Alte Kühlgeräte enthalten oftmals Fluorchlorkohlenwasserstoff (FCKW) oder andere schädliche Klimagase, weshalb eine unsachgemäße Entsorgung massive Umweltschänden zur Folge haben kann…. weiterlesen
Probleme im Fernverkehr auf der Strecke Köln-Hamburg
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Auf der Direktverbindung Köln-Hamburg der Deutschen Bahn fahren vor allem IC-Züge, nur morgens und abends verkehrt ein ICE, der umsteigefrei… weiterlesen
Lärmemissionen durch Gleisbremsanlagen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Lärm durch den Bahngüterverkehr ist seit langem ein großes Problem für die Anliegerinnen und Anlieger. Hier wird mit dem Verbot… weiterlesen
Wurde die seit 2016 für die Sicherheit in der Düsseldorfer Altstadt eingesetzte Bereitschaftspolizei in den Hambacher Wald abgezogen?
Kleine Anfrage von Monika Düker, Stefan Engstfeld und Verena Schäffer
Im Jahr 2016 entschied die damalige rot-grüne Landesregierung an den Kriminalitätsbrennpunkten Bolkerstraße, der Kurzen Straße sowie dem Burgplatz in der… weiterlesen
Wie ist die Bilanz von Kanalnetzübernahmen in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
In § 52 Abs. 2 Landeswassergesetz (LWG) NRW ist geregelt, dass eine Stadt bzw. Gemeinde, die gemäß § 53 LWG… weiterlesen
Eine NRW-Botschaft in Israel – welche Planungen hat die NRW-Landesregierung wirklich?
Anfrage von Horst Becker und Berivan Aymaz
Wie eine Landtagsgruppe mit Landtagspräsident André Kuper besuchte auch Ministerpräsident Armin Laschet in der letzten Woche Israel anlässlich der Feiern… weiterlesen
Nachfrage zum Flughafen Köln/Bonn auf Grund des Zeitungsartikels im Kölner Stadtanzeiger vom 05.09.2018 „Bruchlandung eines Überfliegers“
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/3473) auf die Kleine Anfrage mit der Drucksache 17/3272 antwortete die Landesregierung auf die… weiterlesen
Wie ist die Beschaffenheit von Reithallenböden in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Mit der Tretschicht auf Reitplätzen und in Reithallen sind Pferde beim Reiten ständig im Kontakt. Daher werden hohe Ansprüche an… weiterlesen
Wann wurden die der Presse am 3. September 2018 präsentierten Waffen im Hambacher Wald sichergestellt?
Kleine Anfrage von Monika Düker
Am 3. September 2018 präsentierte Innenminister Reul laut mehrerer Presseberichte Waffen wie Messer, Schlagstöcke und Blasrohre sowie zur Vermummung geeignete… weiterlesen
Wie gestaltet sich die Anwendung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Stefan Engstfeld
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (kurz: ElektroG) von 2015, soll… weiterlesen