Die klimatischen Veränderungen der letzten Jahre, insbesondere die extreme Trockenheit und Stürme, haben unseren Wäldern stark zugesetzt, mit der Folge,… weiterlesen
LOGINEO Messenger gehostet beim AMAZON WEB SERVICE
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Am 21.8.2020 verkündet der Staatssekretär im Schulministerium, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird eine „einfache,… weiterlesen
Welche Standards zur Prävention und zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner mit besonderem Schutzbedarf setzt die Landesregierung in Landesunterkünften für Geflüchtete um?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
„Eine Abwägung des Schutzrechts der Geflüchteten gegenüber denen der Allgemeinbevölkerung ist im Infektionsschutzgesetz nicht vorgesehen, da jedes Leben gleich zu… weiterlesen
Verlegung des Zentralen Omnibus Bahnhofs (ZOB) in Lübbecke
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In der Innenstadt von Lübbecke soll ein neues Einkaufszentrum, das sogenannte „Westertor“ entstehen. Der Investor plant dort neben zahlreichen Einzelhandelsgeschäften… weiterlesen
Was verbirgt sich hinter den Strukturwandel-Projekten, die die ZRR als „tragfähige Vorhaben“ bewertet hat?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 27. August wurde mit der Unterzeichnung der Bund-Länder-Vereinbarung zur Durchführung des Investitionsgesetzes Kohleregionen der Weg für erste Strukturfördermittel in… weiterlesen
Wie bewertet die Landesregierung Betäubungsmethoden bei der Schlachtung von Schweinen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Über 18 Millionen Schweine werden jährlich in Nordrhein-Westfalen gewerblich geschlachtet. Die wohl am häufigsten angewandte Methode zur Betäubung der Tiere… weiterlesen
Anwendung des achten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes in Nordrhein-Westfalen beim Projekt „Tausendfüßler“ (Autobahn 565) in Bonn
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 3. Juli 2020 ist der geänderte § 3 Absatz 1 des Bundesfernstraßengesetzes in Kraft… weiterlesen
Abriss der L277 wegen Braunkohletagebau Garzweiler II – Auswirkungen auf Menschen und verbleibende Dörfer
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Wibke Brems
Die Landesstraße L277 zwischen Keyenberg und Lützerath wurde im Juli 2020 auf Betreiben von RWE gesperrt und vollständig abgerissen. Die… weiterlesen
Lademöglichkeiten für Elektroautos an Gebäuden und Einrichtungen des Landes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Wibke Brems
Eine der Hauptursachen für den schleppenden Verkauf von Elektroautos in NRW sind die fehlenden Lademöglichkeiten im Wohn- und Arbeitsumfeld und… weiterlesen
Sachstand ÖPNV-Bedarfsplan
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
Im November 2017 hat Verkehrsminister Wüst berichtet, dass an einer erneuten Ausschreibung zur Erarbeitung einer multimodalen Landesverkehrsuntersuchung 2030 inklusive der… weiterlesen