Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Polizeieinsatz bei Anti-Braunkohleprotesten Ende September 2020 – Einsatz von Pferden und Hunden
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Für den Zeitraum vom 23. bis 28. September rief das Bündnis „Ende Gelände“ zu Protestaktionen im rheinischen Braunkohlerevier auf, um… weiterlesen
Mit welchen konkreten Projekten fördert die Landesregierung die klimaneutrale Transformation der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Die Erreichung der völkerrechtlich verbindlichen Ziele des Pariser Abkommens hängt neben der Abkehr von fossilen Energieträgern maßgeblich vom Erfolg der… weiterlesen
Welche Klimawirkung hat die Bodennutzung in NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Norwich Rüße
Die Klimawirkung unterschiedlicher Bodennutzungen wird oft unterschätzt. Während ein intaktes Moor beispielsweise CO2 bindet und damit eine Treibhausgassenke darstellt, wandelt… weiterlesen
Welche Fortschritte macht der Klimaschutz in NRW im Wärmesektor?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Arndt Klocke und Johannes Remmel
Die Beheizung von Gebäuden und die Bereitstellung von Warmwasser verursacht einen maßgeblichen Anteil an den Treibhausgasemissionen. Dieser Sektor gilt mithin… weiterlesen
Wie nachhaltig ist die Geschäftspolitik der NRW.Bank?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Johannes Remmel
Die Europäische Union hat ihr Klimaziel für das Jahr 2030 im Dezember 2020 deutlich verschärft und will den Ausstoß von… weiterlesen
Widersprüchliche Positionierung der Landesregierung bei Syrien-Abschiebungsstopp – wer hatte das letzte Wort bei der IMK?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Die Debatte um die Aufhebung des Abschiebungsstopps nach Syrien beherrschte die Tagesordnung der vergangenen Innenministerkonferenz (IMK), die in der Woche… weiterlesen
Gebührenrahmen für Bewohnerparken in NRW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
In vielen Städten und Gemeinden in NRW wird der Parkraum, vor allem in urbanen Gebieten mit viel Handel und Freizeiteinrichtungen,… weiterlesen
Sanierung des Colonius-Fernsehturms in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der Fernsehturm in Köln, der sogenannte „Colonius“ ist seit 1998 für Besucherinnen und Besucher nicht mehr zugänglich. Grund sind die… weiterlesen
Wie wird die Landesregierung die Erkenntnis, dass ein Erhalt der Dörfer mit den Empfehlungen der Kohlekommission vereinbar ist, in ihrer Leitentscheidung berücksichtigen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 15. Dezember 2020 wurde ein Gutachten veröffentlicht, das im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) durch unterschiedliche Ausstiegsszenarien resultierende Veränderungen der… weiterlesen