Die sechsspurige Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden soll bis zur geplanten Fertigstellung eines Ersatzneubaus in den 2030er Jahren auf je… weiterlesen
Sanierungsmaßnahmen an der Fleher Brücke
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Im November 2020 gab Straßen.NRW bekannt, dass für die Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden ein Ersatzneubau geplant sei. In einem… weiterlesen
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle… weiterlesen
Mittelabfluss DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Mittelabfluss Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt NRW
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Bund und Länder haben im Frühjahr 2019 nach jahrelangen Verhandlungen den Digitalpakt 2019-2024 vereinbart. Der Bundestag machte durch die notwendige… weiterlesen
Vier Jahre Landesnaturschutzgesetz in NRW – wann werden die Rahmenbedingungen für die Naturschutzwacht endlich verbessert?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Die Arbeit der Naturschutzwächterinnen und -wächter ist in Zeiten des Artensterbens und des Klimawandels von zunehmender Bedeutung. Zu den vielseitigen… weiterlesen
Trägt die Landesregierung ihre Anti-Windenergiepolitik auf dem Rücken des Oberverwaltungsgerichtes Nordrhein-Westfalen aus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Stefan Engstfeld
Am 10.12.2020 ist das Bundes-Investitionsbeschleunigungsgesetz in Kraft getreten. Ab diesem Zeitpunkt ist für alle Klagen in Windenergiesachen in erster Instanz… weiterlesen
Circular Economy: Welche Investitionen in Mono-Klärschlammverbrennungskapazitäten für die Umsetzung der Anforderungen zur Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm werden getätigt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung hat festgelegt, dass ab 2029 bundesweit alle Betreiber und Betreiberinnen von Abwasserbehandlungsanlagen mit Anlagengrößen… weiterlesen
Wann werden dem Landtag die Ergebnisse aus dem Abschlussbericht des Untersuchungsvorhabens zur zukünftigen Klärschlammentsorgungsstruktur in Nordrhein-Westfalen vorgelegt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Norwich Rüße
Die Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung aus dem Jahr 2017 wird die Entsorgungsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen erheblich verändern. Zentrale Änderungen sind… weiterlesen