In Nordrhein-Westfalen (NRW) werden 169 Stauanlagen (Talsperren, Staustufen, Hochwasserrückhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Sedimentationsbecken) betrieben, die unter der Aufsicht der Bezirksregierungen stehen.1 Aufgrund… weiterlesen
Überwachung des ruhenden Verkehrs
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Das Parken von Autos auf dem Gehweg ist laut Straßenverkehrsordnung eigentlich verboten, Ausnahmen müssen entsprechend beschildert und/oder markiert sein. In… weiterlesen
Lärmschutz entlang der B42 in Bad Honnef
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Laut Lärmaktionsplan der Stadt Honnef sind die Anwohnerinnen und Anwohner entlang der B42 – insbesondere die Wohngebiete am Rosenweg und… weiterlesen
Verlängerung der Linie 18 durch den Ruhrtunnel in Mülheim/Ruhr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Beseitigung von Systembruchstellen der verschiedenen Straßen- und Stadtbahnsysteme im Ruhrgebiet gibt es die Überlegung, die… weiterlesen
Radweg entlang der L73 in Köln
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Die L73 ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen den rechtsrheinischen Kölner Stadtteilen Dünnwald und Dellbrück, auch für den Radverkehr. Leider gibt… weiterlesen
Wie entwickelt sich die Weihnachtsbaumanbaufläche im Sauerland?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Rund 28 Millionen Weihnachtsbäume werden in Deutschland jedes Jahr verkauft, die Nordmanntanne ist dabei die beliebteste Baumsorte. Jeder dritte Weihnachtsbaum… weiterlesen
Wie funktionieren die „fälschungssicheren Schulbescheinigungen“?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 29. März 2021 teilten das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und das Ministerium für Schule und Bildung… weiterlesen
Wie bewertet die Landesregierung das Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der EnergieAgentur.NRW?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung wird nach eigenem Bekunden die Verträge zum Betrieb der EnergieAgentur.NRW nicht neu ausschreiben, sondern zum Ende dieses Jahres… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um für eine fachgerechte Versorgung verletzter, hilfloser oder kranker einheimischer Wildtiere im Münsterland zu sorgen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Interesse des Artenschutzes müssen Tiere und Pflanzen wild lebender Arten und ihre Lebensstätten vor Beeinträchtigungen durch den Menschen so… weiterlesen
Umgehen Bildungsträger in NRW systematisch die Rechte und Pflichten des Berufsbildungsgesetzes?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) regelt die Rechte und Pflichten von Auszubildenden und Ausbildenden in Deutschland. In seiner Form erfüllt es eine… weiterlesen