Ein attraktiver Öffentlicher Personennahverkehr ist ein unverzichtbarer und vor allem umweltfreundlicher Bestandteil des Verkehrssystems in Nordrhein-Westfalen. Er dient vielen Menschen… weiterlesen
Soll die politische Neutralität bei Schulbesuchen abgewickelt werden?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Besuche von Ministerinnen und Ministern sowie von Abgeordneten in Bildungseinrichtungen sind ein wichtiges Mittel, um sich aus erster Hand über… weiterlesen
Justizminister als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Köln Kann sich die Landesregierung einen Teilzeit-Justizminister ohne ungeteilten Einsatz für das Ministerium leisten?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Laut eines Berichtes des Oberbergischen Anzeigers vom 08. September 2017 wurde NRW-Justizminister Peter Biesenbach von der Fraktion der CDU im… weiterlesen
Wie plant die Landesregierung die Digitalisierung an Hochschulen zu unterstützen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Digitalisierung ist auch an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen ein wichtiges Thema. Im September 2016 haben Land und Hochschulen ihre… weiterlesen
Sind alle Hochschulstandorte mit Breitbandanschlüssen versorgt?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die kooperative Auswertung von Forschungsdaten, die Nutzung von Campusclouds, ELearning, digitalen Bibliotheken, online-Semesterapparaten und vieles mehr an Hochschulen finden sich… weiterlesen
Landesregierung uneins: Gibt es in NRW „No-Go-Areas“ und wenn ja, wie viele?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Im schriftlichen Bericht der Staatskanzlei zu TOP 4 „Was macht die Bosbach-Kommission“ der Sitzung des Innenausschusses am 07. September 2017… weiterlesen
Verschwendet RWE das Geld der Steuerzahler?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Seit über 10 Jahren plant der Energiekonzern RWE ein weiteres Braunkohlenkraftwerk am Standort Niederaußem. Mit einer Leistung von 1.100 MW… weiterlesen
Gefährdungen durch Altbergbau
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Die Tradition des Bergbaus in Nordrhein-Westfalen ist jahrhundertealt. Bereits im Jahre 1113 wurde in Herzogenrath bei Aachen erstmals Steinkohle abgebaut…. weiterlesen
Welche „Politischen Bremsen“ hat die Landesregierung auf NRW-Straßen gelöst?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Welche „Politischen Bremsen“ hat die Landesregierung auf NRW-Straßen gelöst? Nicht nur die Problematik der Rheinbrücken Leverkusen und Duisburg macht deutlich:… weiterlesen
Welche Stellen an Schulen in NRW sind noch unbesetzt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Schulministerin Gebauer hat Meldungen zufolge bei ihrer Schuljahresauftaktpressekonferenz von einer hohen Zahl nicht besetzter Stellen an Schulen in NRW gesprochen…. weiterlesen