Der Zulassungsausschuss der Ärzte und Krankenkassen hat entschieden, dass die Ambulanzen der kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtungen in Gütersloh geschlossen werden… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung zur Stärkung der Nachhaltigkeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie?
Kleine Anfrage von Barbara Steffens
Im Jahr 2016 sind weltweit rund 44,7 Millionen Tonnen Elektroschrott angefallen. Deutschland allein steuerte 1,9 Millionen Tonnen dazu bei, das… weiterlesen
Nutzen die Sicherheitsbehörden in NRW bereits den Staatstrojaner, um unsere Messenger-Dienste zu überwachen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Verena Schäffer
Unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitsbehörden berichtete das Recherchenetzwerk, bestehend aus NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung, am 26. Januar 2018… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Übermittlung von Personendaten nach Russland
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Eine Im Januar 2018 gestellte schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar ergab, dass die Bundespolizei anlässlich des FIFA-Confederations-Cup 2017… weiterlesen
„Tunnel statt Stelze“ für die A1 bei Leverkusen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Bislang wurde die lange Tunnellösung mit der Tieferlegung der Autobahn A1 unter den Rhein und bis hinter das Leverkusener Kreuz… weiterlesen
Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostfizadeh
Ausbildungsbotschafterinnen und –botschafter sind Auszubildende, die Schülerinnen und Schülern im Rahmen der Berufsorientierung einen authentischen Einblick in ihren Ausbildungsberuf, die… weiterlesen
Studie zu Auswirkungen von Stickstoffdioxid auf Menschen am Universitätsklinikum Aachen – Wie trägt die Landesregierung zur Aufklärung bei?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Im Zusammenhang mit dem Abgasskandal berichten mehrere Medien aktuell über eine Studie, bei der am Universitätsklinikum Aachen die Auswirkungen von… weiterlesen
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügten Ende 2016 über… weiterlesen
Wie steht Staatssekretärin Güler zur Freiheit der Berichterstattung?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Am 26. und 27. Januar fand in Hannover die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die GRÜNEN statt. Unter anderem aufgrund der kompletten… weiterlesen