In der Antwort auf meine Kleine Anfrage 749 führte die Landesregierung aus, dass sie den Stand des Breitbandausbaus mit 50… weiterlesen
Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen Im Parlament oder auf Parteitagen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl treten Parteien in Gespräche zur… weiterlesen
Wo wird das Regierungsprogramm und seine Umsetzung vorgestellt. Im Parlament oder auf Parteitagen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl treten Parteien in Gespräche zur… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen
Kleine Anfrage von Josefine Paul
Seit 1999 gilt das Landesgleichstellungsgesetz (LGG) in NRW. An die Regelungen des LGG haben sich entsprechend § 2 des LGG… weiterlesen
Schwere Verkehrsunfälle mit Beteiligung von LKW
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Laut Verkehrsunfallstatistik des Innenministeriums NRW sind die Zahlen der Verkehrstoten und Schwerverletzten in NRW erfreulicherweise im letzten Jahr zurückgegangen. Allerdings… weiterlesen
Vorstoß der Landesregierung für ein Kopftuchverbot für muslimische Mädchen unter 14 Jahren
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Sigrid Beer und Josefine Paul
Über ihren Facebook-Account zeigte sich Staatssekretärin Serap Güler offen für die Pläne des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, Kindern an Kitas… weiterlesen
Warum hält sich die Landesregierung unter Ministerpräsident Laschet und Verkehrsminister Wüst nicht an die bestehenden Landtagsbeschlüsse zum Passagiernachtflugverbot und wann stellt sie bei der neuen Bundesregierung den notwendigen Antrag?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der 14. Wahlperiode hat der Landtag zweimal die Einführung eines Passagiernachtflugverbotes für den Flughafen Köln/Bonn (FKB) beschlossen. Die Regierung… weiterlesen
Wirksamkeit der Anreize der neuen Entgeltordnung am Flughafen Düsseldorf zur Nutzung lärmarmer Flugzeuge
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh, Oliver Keymis, Monika Düker und Arndt Klocke
In der neuen Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei… weiterlesen