Anfang Mai kam es in Altenberge im Kreis Steinfurt zu einer erheblichen Verunreinigung von Gewässern mit ungeklärten Abwässern. Die örtliche… weiterlesen
Wird die Fußball-WM zum Einfallstor für Smart-TV-Hacker?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 14. Juni 2018 beginnt die Fußball-WM in Russland. Wie immer bei derlei öffentlichen Großereignissen erwartet der Handel laut Medienberichten… weiterlesen
Produktionsschulen: Zitiert Minister Laumann eine nicht vorhandene Evaluation?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
In einem WDR-Interview vom 14.05.2018 „Laumann verteidigt Aus für Produktionsschulen“ nennt Minister Laumann einige Zahlen zu den Übergängen von Jugendlichen… weiterlesen
Welche positiven Rückschlüsse können wir aus der Kultur des Scheiterns für die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen lernen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Start-ups sind ein wichtiger Baustein für die Digitalisierung der Wirtschaft und der damit verbundenen Sicherung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Mit der… weiterlesen
Wie effektiv arbeiten amtliche Tierschutzkontrollen in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Maßgeblich für die amtlichen Tierschutzkontrollen in Deutschland ist die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom… weiterlesen
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Ankündigung ohne Substanz oder geheime Pläne? An welche Maßnahmen denkt die Landesregierung für ihr Maßnahmenpaket zum Flächensparen?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Norwich Rüße
Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende… weiterlesen
Empfehlungen für Badende zu möglichen Belastungen mit antibiotikaresistenten Keimen
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Februar 2018 berichtete der NDR über Belastungen von niedersächsischen Bächen, Flüssen und Badeseen mit multiresistenten Keimen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler… weiterlesen
Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Arndt Klocke
Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert… weiterlesen
„Feuer unterm Dach“ – Welche Beziehungen hat die CDU/FDP-geführte Landesregierung zur Kerkhoff Group und deren Geschäftsführer?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Der SPIEGEL berichtet in seiner Ausgabe 21/2018 auf Seite 44 unter der Überschrift „Feuer unter dem Dach“ über Kaminabende des… weiterlesen