Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Schulze Föcking, ich glaube, Sie haben eins noch nicht… weiterlesen
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Engstfeld: Weg für Euro-Rettung ist frei – Karlsruhe fordert zu Recht bessere Unterrichtung ein
Euro-Krise
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Euro-Rettungsmechanismen erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Seidl/Schultheis: Online-Verfahren für schnellere Bearbeitung
Antragsstau beim BAföG auflösen
Zur heutigen Plenardebatte über den rot-grünen Antrag zu den Bearbeitungszeiten von BAföGAnträgen
erklären Dr. Ruth Seidl MdL, hochschulpolitische Sprecherin (GRÜNE), und Karl Schultheis MdL, hochschulpolitischer Sprecher (SPD):
Brems: Hovenjürgen setzt sich gegen Laschet durch
Fracking
Zum Antrag der CDU zum Thema Fracking erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Paul: Behinderte SportlerInnen aus NRW holen ein Fünftel der Medaillen
Paralympics 2012
Zum Abschluss der paralympischen Spiele in London erklärt Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Brems: Kein Grund mehr, die Bundesratsinitiative aus NRW zu blockieren
Fracking - unkonventionelles Erdgas
Zur Vorstellung der beiden Fracking-Gutachten erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Weltbildungstag – Wir kümmern uns um Weiterbildung
Gudrun Zentis erklärt:
Wussten Sie, dass in Deutschland rund 7,5 Mio. Menschen als Analphabeten gelten? Lesen und Schreiben zu können ist der Schlüssel, sich Bildung anzueignen. Bildung ist die Chance auf ein besseres Leben. Die Gesellschaft kann es sich nicht leisten, Menschen zurückzulassen. In dieser Woche gingen Meldungen anlässlich des Armuts- und Reichtumsberichts durch die Presse. Es gibt noch viel zu tun. Ein wesentlicher Aspekt, die Lebenssituation armer Menschen langfristig zu ändern, ist, den Zugang zu Bildung zu verbessern. Daran werden wir intensiv arbeiten.
Düker: Wir begrüßen die Flüchtlinge aus Nordafrika – Herzlich willkommen in NRW!
Flüchtlingspolitik
Zur Ankunft von 200 Flüchtlingen aus den tunesischen Flüchtlingslagern erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Neue Strategie für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz
Matthi Bolte meint:
Die Grüne Fraktion hat einen Eckpunkte-Antrag für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz in NRW verabschiedet Diese Strategie für ein so genanntes „Open Government“ soll in der nächsten Woche ins Plenum des Landtags eingebracht werden.
Ds. 16/811 Modernes Regieren im digitalen Zeitalter – Open Government Strategie für Nordrhein- Westfalen vorantreiben!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Die heutigen Anforderungen an Politik und Verwaltungshandeln sind vielfältiger geworden. Während Bürgerinnen und Bürger in zunehmendem Maß mehr Transparenz… weiterlesen