Zur Diskussion um eine Ausweitung der Videoüberwachung nach dem Fund einer Bombe am Bonner Hauptbahnhof erklärt Verena Schäffer, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
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Priggen: Bahn baut unterirdischen Palast auf Kosten der Pendler in NRW
Kostenexplosion bei Stuttgart 21
Zu den Konsequenzen, die die Bahn aus den Mehrkosten für Stuttgart 21 zieht und der geplanten Streichung des RRX erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW:
Arndt Klocke: „Die Brücke ist ein Signal und ein Symbol für die marode Infrastruktur bei uns im Land.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal ein Dank an den Minister für die… weiterlesen
Reiner Priggen: „Hauptverursacher der Schäden sind zu 99 % Lkws. Deswegen muss man an der Stelle auch konsequent sein.“
Unterrichtung der Landesregierung zur Sperrung der Rheinbrücke A1 bei Leverkusen
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Kollege Rasche, Sie wissen es besser, als Sie es eben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Sie von der Opposition geben hier Bekenntnisse ab, dass das Ruhrgebiet Arbeitsplätze braucht. Aber mit Bekenntnissen allein macht man keine Politik.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Lieber Herr Ellerbrock, es war erstaunlich moderat, was… weiterlesen
Reiner Priggen: „Da sage ich Ihnen als angeblicher grüner Spießer: Es gehört auch dazu, dass man die Rechtsstaatlichkeit, die Planungssicherheit, die Planungsprozesse sorgfältig einbezieht.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP-Fraktion zu new.Park
Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Witzel, dieses dröhnende Verlangen… weiterlesen
Brems: Bundesrat bestätigt grüne Linie beim Fracking
Entscheidung im Bundesrat
Zur Entscheidung des Bundesrates über die Einführung einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei Fracking-Vorhaben erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der Fraktion… weiterlesen
Andrea Asch: „Kein Kind zurücklassen und besser früh fördern, als spät teuer zu intervenieren – das sind genau die Kernsätze unserer Politik.“
Antrag der CDU-Fraktion zu Frühen Hilfen und Familienhebammen
Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal freue ich mich, dass sich in diesem vorliegenden Antrag… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist ein weiterer Schritt in Richtung „barrierefreier Landtag“.“
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir hier eine Gebärdensprachdolmetscherin sehen, ist… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Es war Opel, das am Ende GM in den USA gerettet hat. Und das ist jetzt der Dank dieses Konzerns dafür!“
Aktuelle Stunde: Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ankündigung von GM, die Autoproduktion am Standort… weiterlesen