Zur Unterrichtung des Landesrechnungshofs über die Prüfung von Förderschulen erklärt Sigrid Beer, Parlamentarische Geschäftsführerin und schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Maaßen: Freiheit durch soziale Gerechtigkeit
Zum 1. Mai, der als Tag des Bekenntnisses zu Freiheit und Frieden, sozialer Gerechtigkeit, Völkerversöhnung und Menschenwürde gefeiert wird, erklärt Martina Maaßen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Norwich Rüße: „Ökologie und Nachhaltigkeit interessieren das Unternehmen nicht, es geht ausschließlich um den eigenen Vorteil.“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Holzliefer-Verträgen mit der Firma Klausner
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Klausner-Verträge sind nicht zum ersten Mal hier im Landtag Thema…. weiterlesen
Monika Düker: „Wir Grüne schätzen das Recht auf Asyl als ein sehr hohes Gut ein, und hier darf es keine Relativierung geben“
Antrag der Piraten zur Visumfreiheit
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir Grüne stimmen der Aussage der Antragsteller zu,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Sie schüren Panik und Angst in der Bevölkerung“
Antrag der FDP zu Wohnungseinbrüchen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Golland, was soll man dazu noch sagen? Sie werfen… weiterlesen
Norbert Römer/ Reiner Priggen: „Keine populistischen Debatten auf dem Rücken der Opel-Beschäftigten“
Die CDU-Landtagsfraktion hat heute Morgen versucht, durch einen Geschäftsordnungsantrag das Thema Opel erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Zur Ablehnung durch die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen erklären die Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer und Reiner Priggen:
Reiner Priggen: „Es gibt nur eine gemeinsame Konsequenz: Dass am Standort Bochum soviel Opel wie möglich erhalten bleibt“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und Grünen zur angekündigten Schließung des Opel-Werks Bochum
Reiner Priggen (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament! Liebe Opel-Kolleginnen und -Kollegen und andere Gäste oben… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „GM hat die Entscheidung gegen die Menschen, die sich mit guter Arbeit, mit hohem Engagement und über Jahre hinweg für dieses Unternehmen eingesetzt haben, getroffen.“
Aktuelle Stunde auf Antrag von SPD und Grünen zur angekündigten Schließung von Opel Bochum
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Mitglieder des Betriebsrates! Diese Entscheidung, die das GM-Management… weiterlesen
Sigrid Beer: „Sie haben die gemeinsamen Beschlüsse in der Bildungskonferenz außer Acht gelassen, nämlich den Ganztag systematisch zu entwickeln“
Antrag der FDP zu Stärkungspakt für Gymnasien
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich bin Ihnen dankbar, dass Sie auf… weiterlesen
Mario Krüger: „Es bleibt bei den Mittelbehörden; es bleibt bei den Bezirksregierungen“
Antrag der CDU zur Kontrolle der Geldwäsche
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Wir erleben hier das Aufblasen eines Popanzes. Ich möchte deshalb zunächst… weiterlesen