Zur Debatte um Newpark und Industrieansiedlungen im Ruhrgebiet erklärt Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Alphabetisierung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Gudrun Zentis meint:
Am morgigen Sonntag (08.09.) wird der Weltalphabetisierungstag zum 47. Mal begangen. Trotzdem ist es nach wie vor traurige Tatsache, dass nach Experten-Schätzungen rund eine Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen leben, die weder Lesen und Schreiben können. Bundesweit sind es sogar siebeneinhalb Millionen. Das ist ein kein gutes Zeugnis für eine der führenden Wirtschaftsnationen.
Beer: Forsa-Zahlen bestätigen den Kurs der Landesregierung
Inklusion
Zur heute vorgestellten Forsa-Umfrage zur Umsetzung der schulischen Inklusion erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Warum der Strom teurer wird – ein Fakten-Check
Wibke Brems stellt klar:
Über die Kosten der Energiewende wird in diesen Tagen viel gestritten, und der Übeltäter ist schnell ausgemacht: der angeblich planlose und überbordende Ausbau der Erneuerbaren Energien. Da werden mit einer Mischung aus technischem und betriebswirtschaftlichem Halbwissen Versorgungslücken, Netzengpässe und unlösbare Kosten heraufbeschworen. Aber diejenigen sagen nichts zu den überbordenden Industriebefreiungen, zu satten Konzerngewinnen, sinkenden Börsenpreisen und dem Vorteil einer regionalen Wertschöpfung. Stattdessen pickt sich eine Mehrheit teure Ausreißer der Erneuerbaren Energien heraus und nimmt die massiv gestiegenen Kosten für und auf die Großkonzerne zugeschnittenen Offshore-Windenergieanlagen als Gradmesser des Gelingens der Energiewende heraus. Aber müssten wir nicht viel mehr darüber reden, wie wir diese Herausforderungen auf Bundes- und Landesebene meistern können? Die Energiewende wird uns viele große Vorteile bringen, auch darüber sollten wir öfter reden.
Ünal: NRW verbessert die Strukturen in der Pflege
Pflegepolitik
Zur Reform des Landespflegegesetzes sowie des Wohn- und Teilhabegesetzes erklärt Arif Ünal, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Beer: Der Schulkonsens wirkt
Zur Entwicklung der Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Klocke/Beu: ÖPNV-Zukunftskommission liefert Blaupause für moderne Verkehrspolitik
Nahverkehr
Zum Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten ÖPNV-Zukunftskommission erklären Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, und Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der Grünen Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Moderne Sklaverei in Fleischfabriken muss beendet werden
Lebensmittelproduktion
Zur Diskussion um die Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag NRW:
Rüße: Weitere Fälle von Erstickungstod in der Tiermast aufklären
Massentierhaltung
Nachdem der Tod von 940 Schweinen auf dem Hof des CDU-Bundestagsabgeordneten und Präsidenten des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV) Johannes Röring bekannt geworden ist, beantragt die Grüne Fraktion einen Bericht über diesen und weitere Vorfälle in der nächsten Sitzung des Agrar-Ausschusses. Dazu erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Keine PKW-Maut – wir brauchen eine Ausweitung der Lkw-Maut
Arndt Klocke meint:
Mit seinem Vorstoß, eine „umfassende PKW-Maut“ einzuführen, widerspricht der baden-württembergische Verkehrsministers Winne Hermann der Grünen Beschlusslage. Bei der Verabschiedung des Wahlprogramms im April beim Bundesparteitag in Berlin haben wir Grüne uns klar gegen eine PKW-Maut ausgesprochen. Einen ähnlichen Beschluss traf auch der Grüne Landesparteitag im Juni in Hamm. Nun kann man auch innerhalb einer Partei in Sachfragen unterschiedlicher Auffassung sein. Wir haben in NRW eine sehr klare Festlegung in der Koalitionsvereinbarung mit der SPD, die eine PKW-Maut ablehnt. Verkehrsminister Groschek vertritt dies entsprechend offensiv und hat dabei unsere klare Unterstützung.