Zur PFT-Belastung des Grundwassers in Düsseldorf erklärt Hans Christian Markert, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Oliver Keymis: „Für diese Menschen war dies, als sie kamen, eine Fremde. Es ist durch die vielfältigen Bemühungen gelungen, aus der Fremde eine Heimat zu machen.“
Antrag der CDU zum Bundesvertriebenengesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Werner Jostmeier, wir haben den Antrag mit… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dass künftig 30 % der Führungskräfte weiblichen Geschlechts sind, ist ein hervorragendes Ziel.“
Gesetzentwurf zum Sparkassengesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Inhaltlich kann ich Frau Güler eigentlich in vielen Punkten zustimmen. Nur,… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir gehen in einen gemeinsamen Prozess zu den Transparenzregeln und auch zu den Regeln der Beschäftigung der Mitarbeiterinnen.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Abgeordnetengesetz
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte mir gewünscht, liebe Kolleginnen von der Piratenfraktion,… weiterlesen
Mario Krüger: „An dieser Einzelfallregelung werden wir festhalten, und zwar im Interesse aller NRW-Kommunen.“
Gesetzentwurf zum Stärkungspakt
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Kuper, Ihrer netten Aufzählung hätten Sie noch ein… weiterlesen
Gudrun Zentis/Peter Münstermann: „Beweislastumkehr auch für die Braunkohle“
SPD/GRÜNE
Die Landtagsfraktion von SPD und GRÜNEN haben heute in ihre Fraktionssitzungen einen Antrag (siehe Anhang) zur Ausweitung der Bergschadensvermutung auf den Braunkohletagebau beschlossen. Dazu erklären die beiden Sprecher für Bergbausicherheit der Fraktionen von SPD und GRÜNEN, Peter Münstermann und Gudrun Zentis:
Baş: Verständnis für fastende Beschäftigte – Gelegenheit zum Dialog nutzen
Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan am 9. Juli erklärt Ali Baş, Sprecher für interreligiösen Dialog der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bundesumweltminister Altmaier hat laut Meldungen vom 05.07.2013 zugeben müssen, dass seine 2012 angekündigte Stromspar-Initiative lediglich aus einer Homepage besteht und… weiterlesen
Velte: Erfolg für NRW-Initiative zur doppelten Staatsangehörigkeit
Zum Beschluss des Bundesrates (Drucksache 461/13) zur Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit erklärt Jutta Velte, migrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Begrüßenswert: Beihilfen für Regionalflughäfen streichen
Arndt Klocke meint:
Regionalflughäfen sollen zukünftig nach Plänen der EU-Kommission deutlich weniger Geld aus den öffentlichen Haushalten bekommen.