Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu diesem Antrag fünf Punkte nennen. Punkt eins: Der… weiterlesen
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Wibke Brems: „Der Klimaschutzplan wird in einem breit angelegten Prozess erarbeitet, und zwar mit allen Beteiligten, auch den Kommunen.“
Antrag der CDU zum Klimaschutzgesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Vor lauter wankelmütiger Pirouetten scheint der CDU ganz schwindelig geworden zu… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Wir schließen mit diesem Gesetzentwurf eine rechtliche Lücke, die einer dringenden Regelung bedarf.“
Gesetzentwurf zum Denkmalschutz
Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der vorliegenden Novelle des Denkmalschutzgesetzes nehmen wir… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Der Kinder- und Jugendförderplan ist wertvoll. Er ist ein Schatz; er ist eine wichtige Investition in die Zukunft. Er darf eben nicht zum Spielball der Politik in diesem Haus werden.“
Gesetzentwurf von CDU, FDP und Piraten zum Kinder- und Jugendhilfegesetz
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU, FDP… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Rasseliste in Nordrhein-Westfalen ist Ausdruck von gemachten Erfahrungen.“
Gesetzentwurf der Piraten zum Landeshundegesetz
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Das Landeshundegesetz NRW ist 2003 in… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Mit Maastricht und der Rhein-Maas-Region bewirbt sich eine Region, die drei Staaten, fünf Kulturkreise und vier Sprachen um-fasst, eine Region, die seit vielen Jahren zusammengewachsen ist.“
Gemeinsamer Antrag zur Kulturhauptstadt Europas 2018
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Maastricht bewirbt sich zusammen mit der Region Maas-Rhein als Kulturhauptstadt Europas… weiterlesen
Mario Krüger: „Der Antrag zur Einsetzung einer Ehrenamtskommission spricht für sich.“
Antrag von SPD, GRÜNEN und FDP zur Stärkung des Kommunalen Ehrenamts
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Eigentlich wollte ich mich nur mit wenigen Worten zu diesem Punkt… weiterlesen
Jahrestag des Massakers von Srebrenica ist eine Mahnung an uns alle
Blog von Ali Bas
Heute, am 11.07., jährt sich eines der schlimmsten Kriegsverbrechen auf europäischen Boden nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Beim Massaker… weiterlesen
Gronau über das Bundesrecht rechtssicher schließen
Hans Christian Markert meint:
Bereits im Koalitionsvertrag für die 15. Wahlperiode des Landtags NRW hat Rot-Grün festgeschrieben: „Die Landesregierung wird prüfen, inwieweit Genehmigungen für… weiterlesen
Asch: Bund muss den Kita-Ausbau weiter kofinanzieren
Zu den neuen Zahlen zur Ausbaudynamik bei den Krippenplätzen erklärt Andrea Asch, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: