Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Frau Präsidentin! Auch wir werden diesem Gesetzentwurf nicht zustimmen wollen. (Dietmar Schulz [PIRATEN]:… weiterlesen
Alle Nachrichten
Zusammenhalt funktioniert über die große Mitte unserer Gesellschaft
Tag gegen antimuslimischen Rassismus 2014
Fünf Jahre ist es nun her, dass im Gerichtssaal des Dresdner Landgerichtes eine junge Frau und Mutter eines Kindes von einem Angeklagten vor den Augen ihres Ehemannes und aller Anwesenden erstochen wurde.
Beim NRW- Tag in Bielefeld feiert die GRÜNE Fraktion wieder mit
»Stadt. Land. Feier.«
In diesem Jahr findet der NRW-Tag vom 28. bis zum 29. Juni unter dem Motto »Stadt. Land. Feier« in Bielefeld statt. Auch die Grüne Landtagsfraktion NRW ist wieder mit dabei. Unser Stand wird auf der »Landes.Meile« am Niederwall vor dem Neuen Rathaus zu finden sein.
Grüne Abgeordnete besuchen Schweizer Forschungszentrum
Zu Besuch am CERN
Unsere drei Abgeordneten Dr. Ruth Seidl, Arndt Klocke (Ausschussvorsitzender) und Martin-Sebastian Abel waren mit dem Wissenschaftsausschuss in der Schweiz. Die Reise… weiterlesen
GNS strebt beschleunigten Rückzug aus Duisburg an
Gemeinsame Presserklärung von GNS / GRÜNE Fraktion NRW / MAIS
Bereits im Dezember 2013 hatte die Gesellschaft für Nuklear-Service mbH (GNS) Planungen zur Schließung ihrer Betriebsstätte in Duisburg-Wanheim bekanntgeben. Nach dem… weiterlesen
Alltagsrassismus und rechte Gewalt bekämpfen – Erfassung politisch rechts motivierter Straftaten verbessern
Antrag der Fraktion SPD und Bündnis 90/Die Grünen
I. Einleitung In den letzten Jahrzehnten hat sich unsere Gesellschaft grundlegend verändert. Sie ist bunter und vielfältiger geworden. Die Anerkennung… weiterlesen
Qualitätsanalyse –ein wichtiger Baustein für die Schulqualität
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Schulerfolg soll im Rahmen der Leistungsfähigkeit aller Schülerinnen und Schüler möglich sein. Alle Lernenden können lernen und sollen ihre Bildungschancen… weiterlesen
11. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP
A Problem Die bestehenden Verhaltensregeln entsprechen hinsichtlich der Transparenz der Nebentätigkeiten von Abgeordneten nicht mehr der Rechtsentwicklung, die durch die… weiterlesen
12. Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der FDP
A Problem Die Mitarbeiterpauschale wird den Mitgliedern des Landtags in Monatsbeträgen gewährt. Nicht ausgeschöpfte Kontingente eines Monats, z.B. nach organisatorisch… weiterlesen
Klocke: Grüne begrüßen Ausstieg aus dem Flughafen Essen/Mülheim
Zum Ausstieg Nordrhein-Westfalen aus der Gesellschafterversammlung des Flughafens Essen/Mülheim erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: