Einmal mehr greift eine Fernsehsendung die Zustände in der sogenannten Ferkelproduktion auf und schildert, wie dort mit den Tieren umgegangen… weiterlesen
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Düker: EuGH stärkt Rechte von Flüchtlingen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gegen die aktuelle Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Deutschland gefällt. Demnach dürfen Abschiebehäftlinge nicht mehr zusammen mit Straftätern untergebracht werden. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Düker: EuGH stärkt Rechte von Flüchtlingen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Grundsatzurteil gegen die aktuelle Unterbringung von Abschiebehäftlingen in Deutschland gefällt. Demnach dürfen Abschiebehäftlinge nicht mehr zusammen mit Straftätern untergebracht werden. Dazu erklärt Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin:
TTIP kann Demokratie und europäische Standards beschädigen
Am Montag beginnt die sechste Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Bis jetzt konnten die berechtigten Befürchtungen der deutschen und europäischen Bevölkerung noch immer nicht ausgeräumt werden.
Asch: Herzlichen Glückwunsch, Kardinal Woelki
Zur Ernennung von Rainer Maria Woelki zum neuen Erzbischof von Köln erklärt Andrea Asch, kirchenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Grüne begrüßen das Urteil des EuGH zur Familienzusammenführung
EuGH Urteil zur Familienzusammenführung
Der EuGH hat entschieden. Es entspricht nicht dem Assoziationsabkommen mit der Türkei, wenn Ehegatten den Sprachnachweis schon vor ihrer Einreise… weiterlesen
Beu: NRW darf bei Regionalisierungsmitteln nicht weiter benachteiligt werden
Regionalisierungsmittel
Zur Verkehrsministerkonferenz erklärt Rolf Beu, Sprecher für ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Priggen: Dobrindt schafft Bürokratie-Monstrum
Zur Vorstellung der Pkw-Maut erklärt Reiner Priggen, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wibke Brems: „Ein Deckel für erneuerbare Energien sichert Marktanteile gerade für Kohlekraftwerke und hilft deswegen natürlich nicht dem Klima.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Erneuerbaren Energien Gesetz
Wibke Brems (GRÜNE): Liebe Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, als ich diesen Antrag für die Aktuelle Stunde gesehen… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Die Preise, die wir heute haben, stellen nicht den tatsächlichen Verbrauch des Naturkapitals dar.“
Aktuelle Stunde auf Antrag der FDP zum Erneuerbare Energien Gesetz
Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kufen, Sie haben vorhin davon gesprochen,… weiterlesen