###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Sternberg, das war natürlich eine Steilvorlage… weiterlesen
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Keymis/Vogt: Wir machen den WDR zukunftsfest, erhöhen seine Akzeptanz und stärken die Medienvielfalt in NRW
An diesem Mittwoch hat der Landtag NRW das Gesetz zur Änderung des WDR-Gesetzes und des Landesmediengesetzes Nordrhein-Westfalen (15. Rundfunkänderungsgesetz) beschlossen. Auch verschiedene Vorschläge auf Werbereduzierung beim WDR wurden im Plenum diskutiert.
Martin-Sebastian Abel: „Hören wir auf, die Klimakrise mit unserem Geld weiter voranzutreiben“
Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Pensionsfonds
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident Eckhard Uhlenberg! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schmitz, es… weiterlesen
Arif Ünal: „Wir haben sehr großes Interesse, dass die Ergebnisse nicht nur den Behandelnden, sondern auch den Patientinnen und Patienten zukommen“
Gesetzentwurf für ein neues Krebsregister in NRW
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Meine Vorrednerinnen haben dargestellt,… weiterlesen
Arif Ünal: „Ich hoffe, dass dadurch mehr Organe gespendet werden und Menschen geholfen werden kann, die seit Jahren auf ein Organ warten“
Gesetzentwurf zum Transplantationsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich kann es wirklich… weiterlesen
Mario Krüger: „Insgesamt wird dieses Vorhaben von allen Beteiligten – mit Ausnahme des Initiators des Gesetzesentwurfes – abgelehnt“
Gesetzentwurf der CDU zum Bürokratieabbau in den Kommunen
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Nettekoven, es dürfte Ihnen – nach den Beratungen im… weiterlesen
Hans Christian Markert: „Wir müssen bei den Ursachen anfangen“
Gesetzentwurf zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Lieber Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Menschengedenken wird kulturübergreifend nicht daran gezweifelt, dass… weiterlesen
Mostofizadeh/Römer: Ein wichtiger Schritt zum Erhalt der medialen Vielfalt
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNE haben in ihren Fraktionssitzungen dem Entwurf für die Novellierung des WDR-Gesetzes zugestimmt. Es sieht eine Reduzierung der Werbezeit in den Radiowellen des Senders vor. Sie soll in zwei Schritten erfolgen: Im Jahr 2017 soll die Werbezeit von jetzt 90 Minuten täglich auf 75 Minuten auf maximal zwei Wellen begrenzt werden, um 2019 in einem weiteren Schritt auf 60 Minuten auf einer Welle zu sinken. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Norbert Römer (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE):
Abwicklung der Braunkohle ist nicht Aufgabe der Steag
Reiner Priggen zu den Ankaufsplänen der Steag in Ostdeutschland
Die Braunkohle hat noch eine Gegenwart, aber keine Zukunft mehr. Das belegen die Desinvestitionen großer Versicherungen und Fonds. Die Steag muss ihre abenteuerlichen Überlegungen zur Übernahme der ostdeutschen Tagebaue und Uraltmeiler daher beenden. Ruhrgebietskommunen können nicht die Rente für die auslaufende Braunkohle in der Lausitz tragen.
„2016 intensiv den Fragen des Zusammenlebens widmen“
Mehrdad Mostofizadeh im Interview zum parlamentarischen Jahresauftakt
Mit einer Sondersitzung des Plenums zu den Übergriffen in Köln hat vergangene Woche das parlamentarische Jahr 2016 im Landtag begonnen. Im Interview erklärt unser Vorsitzender, Mehrdad Mostofizadeh, welche Themen in diesem Jahr für die GRÜNE Fraktion im Mittelpunkt stehen.