Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP zu den Themen Verkehr und Bauen erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Einmal hin, alle Daten drin? Gesichtserkennung im Supermarkt
Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter
Durch Berichterstattung u.a. der Lebensmittel-Zeitung wurde in dieser Woche bekannt, dass die Handelskette Real in 40 ihrer 283 Filialen neuartige… weiterlesen
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und ihrer Sicherheitsbehörden im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri („Untersuchungsausschuss Fall Amri“)
Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der SPD der Fraktion der FDP und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zusammensetzung des Untersuchungsausschusses Der Landtag Nordrhein-Westfalen setzt einen aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern und einer entsprechenden Zahl von stellvertretenden Mitgliedern bestehenden… weiterlesen
Lärmverteilung während der Sanierung der Bahn 14L/32R (lange Parallelbahn) am Flughafen Köln/Bonn
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
Nach der Sanierung der Bahnen 06/24 (Querwindbahn) und 14R/32L (kurze Parallelbahn) steht die Sanierung der 14L/32R (lange Parallelbahn) im Frühjahr… weiterlesen
Mit demokratischen Mitteln gegen die rassistische Ideologie der AfD
Monika Düker und Arndt Klocke zur neuen AfD-Fraktion
An diesem Donnerstag kommt der Landtag Nordrhein-Westfalen zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. In der neuen Legislaturperiode werden erstmals auch Abgeordnete der AfD dem NRW-Parlament angehören. Die neuen Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion, Monika Düker und Arndt Klocke, zum Umgang mit der AfD-Fraktion:
GRÜNE Fraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Monika Düker und Arndt Klocke bilden neue Doppelspitze
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt: Monika Düker und Arndt Klocke bilden als neue Vorsitzende eine Doppelspitze. Verena Schäffer als Parlamentarische Geschäftsführerin sowie Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh als Stellvertreter*innen komplettieren den Vorstand.
Mostofizadeh: Kein Steuergeld aus NRW für bröckelnde Risikoreaktoren
Pressemitteilung
Zu Berichten, dass Mittel aus dem NRW-Pensionsfonds indirekt in französischen und belgischen Atomkraftwerken angelegt sind, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rechte Gewalt in NRW steigt weiter an
Aktuelle Zahlen
Seit Jahren ist ein kontinuierlicher Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in NRW zu beobachten. In den Jahren 2015 und… weiterlesen
Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen voranbringen
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Heute wird bundesweit der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen und das bereits zum 25. Mal. Doch auch wenn sich erfreulicherweise immer mehr Bürger*innen für die Rechte von Menschen mit Behinderung engagieren und es in den vergangenen Jahren viele Fortschritte gab, kann von echter Gleichberechtigung und Teilhabe noch nicht die Rede sein. Hier gibt es noch immer etwas zu tun.
NRW wird Erneuerbar
Wibke Brems auf Energietour durch NRW
Das Energieland Nordrhein-Westfalen hat sich auf den Weg gemacht: Auch hier sind die Erneuerbaren Energien auf dem Vormarsch und lösen die Kohle ab. Im ganzen Land arbeiten Menschen in Firmen, Instituten und Hochschulen an neuen Technologien und Ideen, um unser Land fit für die Zukunft zu machen. Wibke Brems besucht sie auf ihrer Energietour.