Zur heutigen Experten-Anhörung des schwarz-gelben Antrags zum Thema Windenergie erklärt Wibke Brems, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Altbergbau in NRW: Viele einsturzgefährdete Schächte
Landtag Aktuell
Blog zur Anfrage: http://gruene-fraktion-nrw.de.178-20-102-49.modulbuero.kundencloudserver.de/blog/blogpost/nachricht/welche-gefahren-gehen-vom-altbergbau-aus-und-wie-koennen-sie-behoben-werden.html
Werden die zulässigen Maximalsenkungen durch das Bergwerk Prosper-Haniel überschritten?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Mit Planfeststellungsbeschluss vom 12.04.2001 wurde der Rahmenbetriebsplan „Untertägiger Abbau bis Ende 2019“ des Bergwerks Prosper-Haniel durch die Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung… weiterlesen
Kosten für bauliche Schallschutzmaßnahmen am Flughafen Dortmund in Folge des Fluglärmschutzgesetzes
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm (FluLärmG) wurde 2007 grundlegend novelliert. Das Gesetz sieht vor, dass in der Tag-Schutzzone 1… weiterlesen
Lärmabhängige Startentgelte am Flughafen Dortmund
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Mehrdad Mostofizadeh
Mit Hilfe der Staffelung der Start- und Landeentgelte je nach Lautstärke eines Flugzeugs sowie nach Tageszeit des Starts oder der… weiterlesen
Öffentliche Eigentümerstruktur des Flughafen Köln/Bonn nicht leichtfertig aus der Hand geben…
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
– Steuerungsmöglichkeiten für Lärmschutz und Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern behalten – Privatisierung von Bundes- und Landesanteilen am Flughafen Köln/Bonn… weiterlesen
Unbekannte und einsturzgefährdete Schächte: Folgen des Bergbaus in NRW
Grüne Fraktion stellt Große Anfrage zur Gefährdung durch Altbergbau
2018 schließen die letzten Zechen, die Folgen des Steinkohlebergbaus werden weit darüber hinaus massiv spürbar bleiben. Immer wieder sorgen Tagesbrüche für folgenschwere Schäden an Gebäuden, Zugstrecken, Straßen und Autobahnen. Mit unserer Großen Anfrage „Gefährdungen durch den Altbergbau“ haben wir den Blick auf genau diese Gefährdungen gerichtet.
Schäffer: Sicherheitspartnerschaft ist peinlicher Aktionismus
Pressemitteilung
Zur heute von Innenminister Reul präsentierten Sicherheitspartnerschaft erklärt Verena Schäffer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Atomausstieg konsequent umsetzen! Schnellstmögliche Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Der Atomausstieg ist beschlossene Sache und seit der Reaktorkatastrophe von Fukushima breiter gesellschaftlicher Konsens über Parteigrenzen hinweg. Doch… weiterlesen
Kriminalisierung von Ärztinnen und Ärzten wegen des Vorwurfs der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche beenden
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Gem. § 13 Absatz 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz ist das Land Nordrhein Westfalen verpflichtet, ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer… weiterlesen