###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen wir den ganzen Pulverdampf mal beiseite und… weiterlesen
Alle Nachrichten
Matthi Bolte-Richter: „Da wird nichts entfesselt, da wird nur noch verknotet“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Anwesenheitspflicht an Hochschulen
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Sträßer, Sie haben aus der Gesetzesbegründung von 2014 zitiert…. weiterlesen
Zugunglück in Meerbusch
Kleien Anfrage von Arndt Klocke
Am 5. Dezember 2017 prallte ein Regionalexpress der Linie 7 von Köln nach Krefeld in Höhe von Meerbusch-Osterrath auf einen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Eine lange Tradition, die wir alle gemeinsam pflegen“
Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP zur Rheinischen Martinstradition
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als gebürtiger Düsseldorfer Jung‘ bin ich natürlich diesem Brauch sehr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es vollzieht den Regierungswechsel und die geänderten Zuständigkeiten nach“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Zuständigkeitsbereinigung
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieses Zuständigkeitsbereinigungsgesetz – das ist ja auch ein schöner langer… weiterlesen
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
Pressemitteilung
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):
Anpassung der Mitarbeiterpauschale und der Geldleistungen für Fraktionen
Pressemitteilung
Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag Nordrhein-Westfalen bringen zum anstehenden Plenum Anträge zur Änderung des Fraktions- und Abgeordnetengesetzes ein. Dabei geht es um die Anpassung der Mitarbeiterpauschale nach dem Abgeordnetengesetz sowie die Anpassung der Geldleistungen nach dem Fraktionsgesetz. Hierzu erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer der vier Fraktionen Matthias Kerkhoff (CDU), Marc Herter (SPD), Henning Höne (FDP) und Verena Schäffer (GRÜNE):
Rheinische Martinstradition soll Kulturerbe werden
Landtag Aktuell
Zwei Bürger haben beantragt, die Rheinische Martinstradition als immaterielles Kulturerbe anzuerkennen. CDU und FDP versuchten, die Initiative zu vereinnahmen, die Bürger wehrten sich. Nun gibt es einen interfraktionellen Antrag zur Unterstützung.
Hilfsfonds für Bürg*innen von syrischen Geflüchteten
Landtag Aktuell
Viele Menschen haben mit einer Bürgschaft dafür gesorgt, dass Menschen aus dem syrischen Bürgerkrieg fliehen konnten. Sie müssen nun vor Existenz bedrohenden Härten geschützt werden.
Perspektiven für eine nachhaltige Waldwirtschaft in NRW schaffen
Landtag Aktuell
Ein Kartellverfahren stellt infrage, ob der Landesbetrieb Wald und Holz NRW weiterhin unter anderem Privatwaldbesitzer*innen mit Beratung und Dienstleistungen unterstützen darf. Daher muss die Landesregierung jetzt mit allen Beteiligten in einen Dialog eintreten, um eine kartellrechtskonforme Lösung zu finden, die den vielfältigen wirtschaftlichen und ökologischen Bedeutungen des Waldes gerecht wird.