Der Antrag „Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen“ Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
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Hanses/Golland: Drei Zeugen, drei gleiche Antworten: Es gab keine politische Einflussnahme
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen, darunter der ehemalige Vorsitzende der Verwaltungsrichtervereinigung sowie eine Regierungsrätin… weiterlesen
Metz/Geerlings: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Landeswärmeplanungsgesetz NRW
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem „Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW… weiterlesen
Höller/Golland: Konsequent und entschlossen gegen kriminelle Netzwerke
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Innenminister Herbert Reul hat am (heutigen) Donnerstag das aktuelle Lagebild Clankriminalität vorgestellt. Geografischer Schwerpunkt ist weiterhin das Ruhrgebiet. Auch in… weiterlesen
Woestmann/Schulze Föcking: Für mehr Verlässlichkeit in den Kitas in Notsituationen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend wurde über den Entwurf einer neuen Personalverordnung für die… weiterlesen
Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Der Schienenverkehr ist zentral für die Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Die Fahrgastzahlen sind in den letzten beiden… weiterlesen
Matzoll/Untrieser: Sozialpartner sollten über tragbare Lösungen verhandeln
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Nach Hiobsbotschaften in den vergangenen Tagen und Wochen bei Volkswagen, Bosch oder Ford sind heute von Thyssenkrupp Steel schlechte Nachrichten… weiterlesen
Schick/Brems/Schäffer: Gemeinsam viel erreicht, gemeinsam noch mehr vor
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Am (heutigen) Freitag vor genau zweieinhalb Jahren, am 15. Mai 2022, haben die Menschen in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag gewählt…. weiterlesen
Höller/Katzidis: Wir bringen die Kriminalpolizei auf den neuesten Stand der Technik
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Wir haben in Nordrhein-Westfalen eine starke Polizei. Cyberkriminelle gehen aber immer neue Wege – unsere Polizisten müssen da Schritt halten… weiterlesen