I. Der Flughafen Köln/Bonn (FKB) hat im Gegensatz zu den meisten Flughäfen eine Betriebsgenehmigung, die es erlaubt, 24 Stunden am… weiterlesen
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Auch Sparkassen in NRW müssen der sprachlichen Gleichstellung Rechnung tragen Im Parlament oder auf Parteitagen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl treten Parteien in Gespräche zur… weiterlesen
Wo wird das Regierungsprogramm und seine Umsetzung vorgestellt. Im Parlament oder auf Parteitagen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Zu Wahlen treten Parteien mit ihren Programmen vor die Wählerinnen und Wähler. Nach der Wahl treten Parteien in Gespräche zur… weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM- Touristen
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte
Ausländische Gäste der Fifa-Fußballweltmeisterschaft der Männer benötigen zur visafreien Einreise nach Russland eine sogenannte Fan-ID, welche Online beantragt werden kann…. weiterlesen
Klocke: Schwarz-Gelb darf das Diesel-Thema nicht länger aussitzen
Pressemitteilung
Der Verkehrsausschuss hat heute unter anderem zum Grünen Antrag „Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen“ Experten angehört. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Klocke: Schwarz-Gelb darf das Diesel-Thema nicht länger aussitzen
Pressemitteilung
Der Verkehrsausschuss hat heute unter anderem zum Grünen Antrag „Ergebnisse des Diesel-Gipfels greifen zu kurz – wirksame Sofortmaßnahmen zur Luftreinhaltung umsetzen“ Experten angehört. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
Pressemitteilung
Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Selbstbestimmung für Menschen mit Unterstützungsbedarf erhalten
Pressemitteilung
Der Gesundheits- und Sozialausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Selbstbestimmtes Wohnen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf in NRW weiter ausbauen“ angehört. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Landesregierung muss jetzt Hilfsfonds für Bürgen von syrischen Geflüchteten einrichten
Pressemitteilung
Der Integrationsausschuss hat heute Experten zum Grünen Antrag „Landesregierung darf Bürgen von syrischen Geflüchteten finanziell nicht im Regen stehen lassen – zügig einen Hilfsfond auflegen!“ angehört. Dazu erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: