###NEWS_VIDEO_1### Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei Ihnen, Herr Kollege Weiß, habe ich das… weiterlesen
Alle Nachrichten
Josefine Paul: „Dies zu bewahren und weiterzuentwickeln, ist auch ein Auftrag der Landespolitik“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Gründung eines Beirates für niederdeutsche Heimat
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Natürlich stehen auch wir Grüne zur Realisierung der UN-Charta… weiterlesen
Mehrdad Mostofizdeh: „Sie wollen den Menschen vorschreiben, dass sie eben keine homöopathischen Mittel nehmen können“
Antrag der Fraktion der "AfD" zum Selbstbestimmungsrecht von Patienten
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag zum ersten Mal durchgelesen habe, habe… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir werden in Zukunft einen anderen öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben als heute“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für uns Grüne steht zunächst… weiterlesen
Wie demographiefest ist die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung aufgestellt?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Horst Becker
Die Finanzverwaltung ist die Einnahmeverwaltung des Landes und damit maßgeblich für das Funktionieren unseres Gemeinwesens. Derzeit gibt es in der… weiterlesen
„Tausendfüßler“ in Bonn – Neubau von acht statt vier Spuren an der BAB 565 ohne einen begleitenden Radschnellweg? Wie ernst meint die Landesregierung die Förderung der nicht motorisierten Nahmobilität eigentlich noch?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Arndt Klocke
In der gemeinsamen Sitzung der Planungs- und Verkehrsausschüsse der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises am 19.04.2018 wurden von Mitarbeitern des… weiterlesen
Mostofizadeh: Entschuldung der Kommunen vorantreiben
Pressemitteilung
Der Landtag hat heute in einer Anhörung im Kommunalausschuss die Idee eines Altschuldenfonds beraten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Entschuldung der Kommunen vorantreiben
Pressemitteilung
Der Landtag hat heute in einer Anhörung im Kommunalausschuss die Idee eines Altschuldenfonds beraten. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Feuer frei für Flächen-Fraß: Missachten die Änderungsvorschläge der Landesregierung am Landesentwicklungsplan übergeordnete Gesetze?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Mit Kabinettsbeschluss vom 19.12.2017 hat die Landesregierung die Änderung des Landesentwicklungsplans in Gang gesetzt. Als wesentliche Änderung wurde die ersatzlose… weiterlesen
Viel Symbolpolitik und weniger Rechtsstaat
Neues schwarz-gelbes Polizeigesetz
Im Plenum der kommenden Woche wird die schwarz-gelbe Koalition ihre Änderungen des Polizeigesetzes in den Landtag einbringen. Unsere innenpolitische Sprecherin Verena Schäffer hat diese an diesem Freitag ausführlich bewertet.