Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Herr Optendrenk, um Legendenbildung vorzubeugen, vorab… weiterlesen
Alle Nachrichten
Josefine Paul: „Es geht darum, dass wir bei den Kleinsten ansetzen.“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Adipositas-Prävalenz
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Kinder, die von Adipositas betroffen sind, tragen ein erhöhtes Gesundheitsrisiko,… weiterlesen
Ausweitung des Unterbindungsgewahrsams – was passiert nach einem Monat?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die Landesregierung will mit dem von ihr vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung… weiterlesen
Verlängertes Unterbindungsgewahrsam demnächst in Ausnüchterungszellen?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In dem von der Landesregierung vorgelegten „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes… weiterlesen
Was tut die Landesregierung gegen Verschmutzungen durch abgeleitete Abwässer bei Starkregenereignissen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Anfang Mai kam es in Altenberge im Kreis Steinfurt zu einer erheblichen Verunreinigung von Gewässern mit ungeklärten Abwässern. Die örtliche… weiterlesen
Wird die Fußball-WM zum Einfallstor für Smart-TV-Hacker?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 14. Juni 2018 beginnt die Fußball-WM in Russland. Wie immer bei derlei öffentlichen Großereignissen erwartet der Handel laut Medienberichten… weiterlesen
Ministerpräsident Laschet muss nach dem Aachener Dieselurteil Farbe bekennen
Aktuelle Stunde: Antrag der GRÜNEN im Landtag zum drohenden Dieselfahrverbot in Aachen
Am letzten Freitag hat das Aachener Verwaltungsgericht geurteilt, dass die Stadt Aachen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vorbereiten muss, da die bisher… weiterlesen
GRÜN.KOMMT Juni 2018
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Mehr Symbol- als Sachpolitik und eine Beschränkung bürgerlicher Freiheit sind wesentliche Kritikpunkte am schwarz-gelben Polizeigesetz, die wir in dieser Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT behandeln.
Weitere Themen sind Maßnahmen gegen Cybermobbing, Weideprämien für Schäfer*innen und unsere Forderungen für eine transparente Fleischkennzeichnung.
GRÜN.KOMMT Juni 2018
Das Magazin der GRÜNEN im Landtag
Mehr Symbol- als Sachpolitik und eine Beschränkung bürgerlicher Freiheit sind wesentliche Kritikpunkte am schwarz-gelben Polizeigesetz, die wir in dieser Ausgabe des Fraktionsmagazins GRÜN.KOMMT behandeln.
Weitere Themen sind Maßnahmen gegen Cybermobbing, Weideprämien für Schäfer*innen und unsere Forderungen für eine transparente Fleischkennzeichnung.
Klocke: Drohendes Fahrverbot in Aachen wegen Untätigkeit der Landesregierung
Pressemitteilung
Mit dem heutigen Urteil hat das Aachener Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Maßnahmen der Stadt und des Landes NRW in keiner Weise ausreichen, um die Stickoxidbelastung in der Stadt Aachen in absehbarer Zeit auf den erforderlichen Grenzwert zu senken. Dazu erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: