Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede eine gute Nachricht: Der Innenminister hat letzte Woche… weiterlesen
Alle Nachrichten
Stefan Engstfeld: “ Wenn man es mit den Bürgerrechten ernst meint, dann überlässt man das keiner einfachgesetzlichen Regelung“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Individualverfassungsbeschwerde
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen also flächendeckende umfassende Klimaanpassungskonzepte“
Antrag der SPD-Fraktion zur Hitzebelastung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei der Klimaanpassung nicht um ein… weiterlesen
Sigrid Beer: “ Das ist nichts, was uns in den Fraktionen trennt, sondern etwas, was in der Region zusammengeführt ist“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur zukunftsfähigen Studiengängen in Höxter
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich weiß, Ihr Herz hängt an der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es hat sich gezeigt, dass uns Selbstverpflichtungen und Freiwilligkeit beim Aufbau der digitalen Infrastruktur nicht voranbringen.“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Mobilfunkversorgung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Süddeutsche Zeitung“ hat heute in einem Bericht Deutschland… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist ein Steinbruch für die Weiterentwicklung einer modernen Familienpolitik“
Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft der Familienpolitik
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Schöne an einer Enquetekommission ist, dass sie meistens nicht… weiterlesen
Gesellschaftlicher Protest gegen das Polizeigesetz ist groß
Verena Schäffer zur Großdemonstration gegen die geplanten Änderungen des Polizeigesetzes
Es war ein klares Zeichen – über zehntausend Menschen haben am vergangenen Samstag, den 7. Juli 2018 in Düsseldorf gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten Änderungen des Polizeigesetzes NRW demonstriert und damit gezeigt, dass viele Bürger*innen in NRW mit der Verschärfung des Gesetzes nicht einverstanden sind.
Horst Becker: „Mehr und gut ausgebildetes Personal und weniger Konkurrenzdruck“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Luftsicherheit
Horst Becker (GRÜNE):Meine Damen und Herren! Zunächst einmal ist festzustellen, dass das Ärgernis von Warteschlangen vor Sicherheitsüberprüfungen per se noch… weiterlesen
Lebensmittelverschwendung in Landeseinrichtungen vermeiden – Was tut die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Zu viele Lebensmittel landen in Nordrhein-Westfalen im Müll. Die im April 2018 vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz… weiterlesen