Die Landesregierung plant im Landesentwicklungsplan (LEP) die Streichung eines Grundsatzes, der konkrete Ziele zum Flächensparen enthält (6.1-2 Grundsatz Leitbild "flächensparende… weiterlesen
Alle Nachrichten
Empfehlungen für Badende zu möglichen Belastungen mit antibiotikaresistenten Keimen
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Februar 2018 berichtete der NDR über Belastungen von niedersächsischen Bächen, Flüssen und Badeseen mit multiresistenten Keimen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler… weiterlesen
Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Arndt Klocke
Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert… weiterlesen
Düker/Kutschaty: Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD haben heute in ihren Sitzungen den Beschluss gefasst, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Hackeraffäre und der Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität im NRW-Umweltministerium einzurichten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Monika Düker (GRÜNE) und Thomas Kutschaty (SPD):
Düker/Kutschaty: Es geht um die Glaubwürdigkeit des Ministerpräsidenten
Pressemitteilung
Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD haben heute in ihren Sitzungen den Beschluss gefasst, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Hackeraffäre und der Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität im NRW-Umweltministerium einzurichten. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Monika Düker (GRÜNE) und Thomas Kutschaty (SPD):
„Feuer unterm Dach“ – Welche Beziehungen hat die CDU/FDP-geführte Landesregierung zur Kerkhoff Group und deren Geschäftsführer?
Kleine Anfrage von Horst Becker
Der SPIEGEL berichtet in seiner Ausgabe 21/2018 auf Seite 44 unter der Überschrift „Feuer unter dem Dach“ über Kaminabende des… weiterlesen
Minderjährige Kinder und Jugendliche in Landeseinrichtungen für Geflüchtete
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Sigrid Beer und Josefine Paul
Artikel 28 der UN-Kinderrechtskonvention postuliert das Recht des Kindes auf Bildung. Darin enthalten ist der Besuch der Grundschule als Pflicht… weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zur digitalen Modellregion Ostwestfalen-Lippe
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Bereits Anfang Oktober 2017 wurde die Region Ostwestfalen-Lippe zur digitalen Modellregion benannt. Die Stadt Paderborn übernimmt in der Region die… weiterlesen
Polizeieinsatz in Essen am 27. April 2017 mit tödlichem Verlauf
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Laut Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Essen und verschiedener Presseberichte soll in der Nacht vom 27. April 2017 ein 22-jähriger eritreischer Mann,… weiterlesen
Kleine Anfrage an die Landesregierung zu Beratungsangeboten für GründerInnen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Start-ups sind aus zweierlei Sicht eine treibende Kraft in der Digitalisierung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Zum einen treiben die GründerInnen mit… weiterlesen