Zum heutigen Bericht von Ministerin Gebauer im Schulausschuss zum Thema Kopftuchverbot für Mädchen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Alle Nachrichten
Beer: Kopftuchverbot endgültig zu den Akten legen
Pressemitteilung
Zum heutigen Bericht von Ministerin Gebauer im Schulausschuss zum Thema Kopftuchverbot für Mädchen erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Mostofizadeh: Kommunen mit den Kosten von Unwetterschäden nicht alleine lassen
Pressemitteilung
Am 29.05.2018 gab es in einigen Regionen Nordrhein-Westfalens schwere Unwetter, mit zum Teil erheblichen Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur. Die GRÜNE Fraktion bringt deswegen zum anstehenden Plenum einen Antrag zur Einrichtung eines Unwetter-Fonds ein. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Mostofizadeh: Kommunen mit den Kosten von Unwetterschäden nicht alleine lassen
Pressemitteilung
Am 29.05.2018 gab es in einigen Regionen Nordrhein-Westfalens schwere Unwetter, mit zum Teil erheblichen Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur. Die GRÜNE Fraktion bringt deswegen zum anstehenden Plenum einen Antrag zur Einrichtung eines Unwetter-Fonds ein. Hierzu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Welche positiven Rückschlüsse können wir aus der Kultur des Scheiterns für die Rahmenbedingungen für Start-ups in Nordrhein-Westfalen lernen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Start-ups sind ein wichtiger Baustein für die Digitalisierung der Wirtschaft und der damit verbundenen Sicherung des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Mit der… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen braucht einen Antisemitismusbeauftragten
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und FDP
I. Ausgangslage Der Landtag verurteilt aufs Schärfste jegliche Form von Antisemitismus. Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere demokratische, weltoffene und… weiterlesen
Wie effektiv arbeiten amtliche Tierschutzkontrollen in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Maßgeblich für die amtlichen Tierschutzkontrollen in Deutschland ist die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom… weiterlesen
Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus fortsetzen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch seine Weltoffenheit aus. Wir sind wie kaum ein anderes Bundesland von Migration und Vielfalt geprägt… weiterlesen
Wann legt die Landesregierung dem Parlament die Evaluation zur Videobeobachtung vor?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Matthi Bolte-Richter
In § 15a Abs. 5 Polizeigesetz NRW ist geregelt: „§ 15a tritt am 31. Juli 2018 außer Kraft. Die Auswirkungen… weiterlesen
Kommunen nicht im Regen stehen lassen – Dauerhafte Einrichtung eines NRW- Unwetterfonds
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 29.05.2018 wurden viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen von schweren Unwettern heimgesucht, die zum Teil erhebliche Schäden hinterließen. So… weiterlesen