Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
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Engstfeld: NRW auf den Brexit vorbereiten
Pressemitteilung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute auf Vorschlag der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW mit den Stimmen aller Fraktionen eine Enquete-Kommission beschlossen, die sich mit den Folgen und Auswirkungen des Brexits befassen soll. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher und Antragssteller für die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW:
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es ist jetzt notwendig, für die Altfälle einen vorzeitigen Wegfall von Förderbedarfen zu verhindern“
Gesetzentwurf der Landesregierung zur Wohnraumförderung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich spreche kurz und dann auch zum vorliegenden Gesetzentwurf, nämlich zum… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Der beste Brexit wäre gar kein Brexit“
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einrichtung einer Enquete-Kommission zum "Brexit"
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Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ich weiß es auch nicht, warum solche guten Vorschläge in der Sache keine Mehrheit gefunden haben“
Gesetzentwurf der Landesregierung (2. Lesung) zu Justizdaten
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident, ich… weiterlesen
Monika Düker: „Wenigstens haben Sie heute anerkannt, dass hier endlich etwas passieren muss“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Warum findet eigentlich hier und heute diese Debatte… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir müssen ambitionierter werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Hambacher Wald
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der beste Zeitpunkt, um mit dem Klimaschutz anzufangen,… weiterlesen