Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird im Fall Amad A. einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher:
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Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Rhein-Erft-Kreis?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung in der Städteregion Aachen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur… weiterlesen
Wie unterstützt die Landesregierung die Digitalisierung im Kreis Düren?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
Im September hat das Prognos Institut gemeinsam mit der Index Gruppe den Digitalisierungskompass 2018 veröffentlicht. Dieser zeigt ein Gesamtbild zur… weiterlesen
Versteigerung der 5G-Frequenzen stoppen und neu ausrichten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Digitalisierung durchdringt alle Bereiche unseres Lebens. Menschen und Maschinen generieren Daten und übermitteln Daten über das Internet…. weiterlesen
Nächtliche Lärmbelastungen durch Verspätungen am Flughafen Düsseldorf wirksam reduzieren
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Planmäßig dürfen Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen zwischen 23 Uhr und 6 Uhr morgens weder starten noch landen. Laut… weiterlesen
80 Jahre Novemberpogrome – Kein Vergessen, niemals!
Verena Schäffer zum Gedenken an die Novemberpogrome
Wir gedenken heute der vielen Opfer der Novemberpogrome im Jahr 1938. Es sind nunmehr 80 Jahre vergangen seit den massiven antisemitischen Gewalttaten, die den Beginn der nationalsozialistischen Gewalt gegen Jüdinnen und Juden markieren und in die Shoah führten.
Klocke: Fahrverbote sind Konsequenz politischer Tatenlosigkeit
Pressemitteilung
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtes zum Luftreinhalteplan der Stadt Köln erklärt Arndt Klocke, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Aymaz: Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Abschiebungshaft-Novelle
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung im Integrationsausschuss zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetztes erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
NRW gibt Orientierung für kommunale Konzepte zur Digitalisierung in den Schulen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Das Land unterstützt die Kommunen bei der Errichtung der digitalen Infrastruktur für die Schulen. Auch der Bund hat… weiterlesen