Die Zahl der Beschäftigten, die täglich mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren, nimmt stetig zu. Ursache dieser erfreulichen Entwicklung ist… weiterlesen
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Matthi Bolte-Richter: „Sie haben keine Strategie, Sie haben keinen Plan, Sie haben einfach nur mehr Geld“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Innovation und Digitalisierung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Untrieser, ich möchte gerne einen Punkt, der bei Ihrer Rede… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „So ist es eine ungerechte Umverteilung im Gemeindefinanzierungsgesetz“
Haushaltsplan 2019 - Miisterium für Kommunales /Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde gerne an die letzte Bemerkung des Kollegen Hoppe-Biermeyer anknüpfen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „All das ist dringend notwendig, weil wir im Land eine akute Wohnungsnot haben“
Haushalt 2019 - Ministerium für Heimat, Bauen und Wohnen
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Im Bereich Bauen und Wohnen kann man aktuell… weiterlesen
Josefine Paul: „Das muss ein dummer Zufall sein, dass die Frauen im öffentlichen Dienst leider nicht mehr oben ankommen“
Haushalt 2019 - Ministerium für Gleichstellung
Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es besteht eine gewisse Diskrepanz zwischen den… weiterlesen
Heinen-Esser enttäuscht bislang die Erwartungen
Norwich Rüße zur Halbjahresbilanz der Ministerin
Heute vor einem halben Jahr folgte Ursula Heinen-Esser als Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz auf Christina Schulze Föcking. Da sie als ehemalige Staatssekretärin im Bundesumweltministerium und Geschäftsführerin der Bundesgesellschaft für Endlagerung viel Erfahrung mitbrachte, war die Hoffnung groß, dass sie politisch schnell Akzente setzen würde. Sechs Monate später ist davon jedoch wenig zu erkennen.
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie haben null geliefert, was dieses Thema anbetrifft“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Arbeit
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um das, was heute mit Bayer passiert ist, mal von der… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass Sie sich anstrengen, die Schulgebühren abzuschaffen“
Haushaltsplan 2019 - Ministerium für Soziales
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Oellers, die Fahrgeldmittel sind eine Pflichtaufgabe. Das hervorzuheben ist… weiterlesen