Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren ja gerade heiße parlamentarische Minuten, wo es um etwas… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sigrid Beer: „Es drückt die Schulen vor Ort, dass sie nicht genug Lehrkräfte haben“
Antrag der SPD-Fraktion zum Lehrermangel
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Hannen, ich wollte eigentlich zuerst zum SPD-Antrag sprechen. Aber zu Ihrer Rede mit… weiterlesen
Gutes Signal für mehr gleichberechtigte Teilhabe
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Steht die geplante Erweiterung des Kiesabbaus in Kamp-Lintfort im Einklang mit den langfristigen Zielen der Landesgartenschau 2020?
Kleine Anfrage von Oliver Keymis, Horst Becker und Stefan Engstfeld
Im kommenden Jahr wird in Kamp-Lintfort die Landesgartenschau 2020 eröffnet. Neben dem Ausstellungscharakter stellt das Format der Landesgartenschau immer auch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen gemeinsam den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen helfen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Altschuldenfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Vielen Dank, auch für Ihre Form der Einleitung. Ich habe nur eine kurze Redezeit für… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Substanziell nichts zum Thema“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Altersarmut
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass ich dazu reden muss. Ich möchte nur den… weiterlesen
Razzien im Ruhrgebiet am 12. Januar 2019 – wer hat die Medien dorthin bestellt?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 12. Januar 2019 wurden in mehreren Städten des Ruhrgebiets Razzien durch die nordrhein-westfälische Polizei durchgeführt. In der vergangenen Sitzung… weiterlesen
Josefine Paul: „Es ist aber auch wichtig, dass die Kommunen ihren Beitrag leisten“
Entwurf der Landesregierung zum Kinder- und Jugendfördergesetz - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich kann mich nur den Vorrednern anschließen, was die… weiterlesen
Johannes Remmel:“Wir erleben sehenden Auges den Verfall“
Entwurf der Landesregierung für ein Brexitübergangsgesetz - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was wir heute hier miteinander machen, hat… weiterlesen