Für die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist eine zukunftsfähige Infrastruktur unerlässlich. Auch wenn die Mittel des Ende 2015 gestarteten Bundesförderprogramms für… weiterlesen
Alle Nachrichten
Paul: Grundlegende Reform verpasst
Pressemitteilung
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes von Minister Stamp, erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Paul: Grundlegende Reform verpasst
Pressemitteilung
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes von Minister Stamp, erklärt Josefine Paul, kinder- und familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Wehe, wem der Seehofer droht… – hat Innenminister Seehofer die Kohlekommission entdeckt?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Wibke Brems
Laut Beschluss der Bundesregierung sind vier Ministerien für die „Kohlekommission“ (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) maßgeblich verantwortlich, das Bundeswirtschaftsministerium… weiterlesen
Gewalttaten auf rechtsextremer Demonstration am 17. November in Düsseldorf
Kleine Anfrage von Verena Schäffer, Monika Düker und Stefan Engstfeld
Für den 17. November 2018 hatten Rechtsextreme in Düsseldorf zu einer Demonstration aufgerufen. Während dieser Demonstration griffen Rechtsextreme Gegendemonstranten an…. weiterlesen
Rechtsextreme „Schattenarmee“ auch in NRW?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Mitte November veröffentlichten die TAZ und der Focus die Ergebnisse der unabhängig voneinander geführten Recherchen um ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im dritten Quartal 2018
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In den letzten Jahren wurde ein stetiger Anstieg politisch rechts motivierter Gewalttaten verzeichnet. Wurden im Jahr 2010 noch 155 rechtsextrem… weiterlesen
Wie arbeitet die Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Kürzlich ist der Bericht der Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Umsiedlungsfragen im Rheinischen Braunkohlenrevier für den Berichtszeitraum 01.04.2017 bis 31.03.2018… weiterlesen
Arbeitet die Landesregierung daran, die Vereinbarungen mit den Niederlanden im Bereich Binnenschifffahrt zügig umzusetzen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Am 19.11.2018 haben das Königreich der Niederlande und das Land Nordrhein-Westfalen die „Gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit im Bereich Mobilität… weiterlesen
Wie hoch ist das Altholzaufkommen in Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Norwich Rüße
Als Altholz wird jenes Holz bezeichnet, das einem Verwendungszweck zugeführt wurde und als Abfall im Sinne des § 3 Abs…. weiterlesen