Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich persönlich und die Fraktion der Grünen unterstützen und begrüßen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sigrid Beer: „Sie haben sich von dem Ziel verabschiedet, ein inklusives Bildungssystem in Nordrhein-Westfalen zu schaffen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Inklusion in Schulen
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich persönlich und die Fraktion der Grünen unterstützen und begrüßen… weiterlesen
Monika Düker: „Es reicht nicht, dass man eine Haltung nur ablehnt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Roten Hilfe e.V.
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir heute? Lassen Sie es uns noch einmal… weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir müssen uns der Digitalisierungsfrage für die Zukunft stellen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum 22. Rundfunkstaatsvertrag - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren ja gerade heiße parlamentarische Minuten, wo es um etwas… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es drückt die Schulen vor Ort, dass sie nicht genug Lehrkräfte haben“
Antrag der SPD-Fraktion zum Lehrermangel
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Hannen, ich wollte eigentlich zuerst zum SPD-Antrag sprechen. Aber zu Ihrer Rede mit… weiterlesen
Gutes Signal für mehr gleichberechtigte Teilhabe
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht
Es ist verfassungswidrig Menschen, die wegen einer Behinderung eine Betreuung benötigen, pauschal von Wahlen auszuschließen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Bundesregierung muss diesen Wahlrechtsausschluss nun aus dem Bundeswahlgesetz streichen, fordert unser sozialpolitischer Sprecher Mehrdad Mostofizadeh.
Steht die geplante Erweiterung des Kiesabbaus in Kamp-Lintfort im Einklang mit den langfristigen Zielen der Landesgartenschau 2020?
Kleine Anfrage von Oliver Keymis, Horst Becker und Stefan Engstfeld
Im kommenden Jahr wird in Kamp-Lintfort die Landesgartenschau 2020 eröffnet. Neben dem Ausstellungscharakter stellt das Format der Landesgartenschau immer auch… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen gemeinsam den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen helfen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Altschuldenfonds
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Vielen Dank, auch für Ihre Form der Einleitung. Ich habe nur eine kurze Redezeit für… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Substanziell nichts zum Thema“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Altersarmut
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, dass ich dazu reden muss. Ich möchte nur den… weiterlesen
Razzien im Ruhrgebiet am 12. Januar 2019 – wer hat die Medien dorthin bestellt?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Am 12. Januar 2019 wurden in mehreren Städten des Ruhrgebiets Razzien durch die nordrhein-westfälische Polizei durchgeführt. In der vergangenen Sitzung… weiterlesen