Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre…. weiterlesen
Alle Nachrichten
Antwortet die Landesregierung nun endlich dem Parlament, den Kommunen und der Presse auf die Frage „Wie und wann verhält sich die Landesregierung zur jetzt auf Bundesebene gefundenen Lösung zur Grundsteuerreform?“
Kleine Anfrage von Horst Becker und Mehrdad Mostofizadeh
Presseberichten aus dem Juni zufolge prüfte die Landesregierung schon damals Ausnahmen bei der Grundsteuerreform. Dadurch entstehende Mindereinnahmen würden nicht über… weiterlesen
Beteiligung von Rechtsextremen aus Nordrhein-Westfalen an der Demonstration von „Die Rechte“ am 20. Juli in Kassel
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Nach Angaben der Polizei seien 120 Rechtsextreme dem Aufruf von „Die Rechte“ zu einer Demonstration in Kassel gefolgt. An den… weiterlesen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 46sieben
Kleine Anfrage von Johannes Remmel und Arndt Klocke
Seit dem vergangenen Jahr führt Straßen.NRW eine informelle sogenannte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das stark umstrittene Projekt 46sieben (Bau der A46… weiterlesen
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründernetzwerke
Kleine Anfrage von Mathi Bolte-Richter
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung… weiterlesen
Ein Jahr Gründerstipendium.NRW – Zwischenbilanz Gründungen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 1. Juli 2018 ist das Programm „Gründerstipendium.NRW“ mit dem Inkrafttreten der Richtlinie über die Gewährung von Stipendien zur Förderung… weiterlesen
Die Mobile Digitalwerkstatt – wie es wirklich war…
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die freihändige Vergabe der Mobilen Digitalwerkstatt an HABA hat zu kritischen Nachfragen geführt und war verschiedentlich Gegenstand von Debatten im… weiterlesen
Gewalt gegen LSBTI* – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen Hasskriminalität aufgrund sexueller und/oder geschlechtlicher Identität
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Verena Schäffer
Als Hasskriminalität werden politisch motivierte Straftaten bezeichnet, bei denen das Opfer des Delikts vom Täter vorsätzlich nach dem Kriterium der… weiterlesen
Strategien für bessere digitale Infrastruktur
Für die Menschen und die Milchkanne
Wir GRÜNE wollen schnelles Netz für alle und überall. Wenn wir auch in Zukunft lebenswerte ländliche Räume und einen starken Mittelstand in allen Regionen unseres Landes haben wollen, dürfen wir nicht länger warten. Aber die Landes- und Bundesregierung verschläft den digitalen Wandel. Deutschland – und mit ihm Nordrhein-Westfalen – droht zum digitalen Entwicklungsland zu werden. Nur 2,6 Prozent der Breitbandanschlüsse in Deutschland sind mit Glasfaser ausgebaut. Litauen liegt bei 72 Prozent.
Monika Düker /Arndt Klocke: Eine prägende Persönlichkeit für unser Land
Pressemitteilung
Zum Tod des Bundeswirtschaftsministers a.D. Werner Müller erklären die Vorsitzenden der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Monika Düker und Arndt Klocke: