Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir brauchen mehr Unterstützung für die Kommunen bei… weiterlesen
Alle Nachrichten
Johannes Remmel: „Wenn man die Mobilität klimaneutral gestalten will, dann sind die Kommunen zentrale Gestaltungsakteure“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Klimakrise
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will jetzt gar keine zusätzlichen Argumente… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Meinungsfreiheit bedeutet nicht Widerspruchsfreiheit“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Generation Antifa"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Grundgesetz feiert in diesem Jahr seinen 70. Geburtstag…. weiterlesen
Horst Becker: „Das Sofortprogramm ist ein Sammelsurium von Sowieso-Maßnahmen“
Anträge der Fraktionen von CDU und FDP sowie der SPD zum Kohleausstieg
Horst Becker (GRÜNE): Schönen Dank. – Frau Präsidentin! Ich sage auch nicht „da oben“; schließlich sitzen Sie auf Ihrem angestammten… weiterlesen
Josefine Paul. „Es geht darum, potenzielle Opfer zu stärken“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema Stalking
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stalking ist ein Gewaltdelikt, 80 % der Opfer sind Frauen…. weiterlesen
Politische und religiöse Identität des Islamrats für die Bundesrepublik Deutschland e. V. (IR) und seiner Mitglieder
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Berivan Aymaz und Horst Becker
Ein zunehmend öffentlich agierender Rechtextremismus und Antisemitismus stellt auch eine Bedrohung für Muslime in Deutschland dar. Das zeigen u.a. die… weiterlesen
Ein Paritätsgesetz für NRW
Landtag Aktuell
In politischen Ämtern und Mandaten auf allen politischen Ebenen sind Frauen immer noch unterrepräsentiert. Wir wollen die Hälfte der Macht… weiterlesen
NRW kann Olympia
Landtag Aktuell
Mit zusammen fast 15.000 Athlet*innen sind die Olympischen und die Paralympischen Spiele das bei Weitem größte sportliche Event der Welt… weiterlesen
Eine Kinderschutzkommission für NRW
Landtag Aktuell
In NRW haben Verdachtsfälle von Kindeswohlgefährdung deutlich zugenommen. Gemeinsam mit CDU, SPD und FDP fordern wir die Einrichtung einer Kinderschutzkommission…. weiterlesen
Schließung der Kinderklinik in Sankt Augustin droht – Landesregierung schweigt und spielt auf Zeit!
Kleine Anfrage von Horst Becker
Seit Juli dieses Jahres droht die Schließung des Kinderklinikums Sankt Augustin. Auf die Kleine Anfrage 17/6812 gab die Landesregierung Ende… weiterlesen