„Die Gefahr ist dann aber immer, dass man dann immer wieder dazu gezwungen ist, sich zu positionieren, obwohl dies schon… weiterlesen
Alle Nachrichten
Wie schon beim letzten Fahrplanwechsel: Die Deutsche Bahn verschlechtert zum Winterfahrplan erneut die ICE-Halte am Bahnhof Siegburg/Bonn…
Kleine Anfrage von Horst Becker
Was hat die Landesregierung unternommen, um dies zu verhindern und was wird sie unternehmen, um dies zum Sommerfahrplan 2020 rückgängig… weiterlesen
Flugroutenänderung am Flughafen Köln/Bonn (CGN) ohne gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…der FLK und der betroffenen Kommunen schafft neue Betroffenheiten – Was wussten die Landesregierung und die nachgeordneten Behörden von diesem… weiterlesen
Kommunaler Klimaschutz in NRW: Erneuerbare Energien für Strom und Wärme in NRW-Städten und -Gemeinden
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Als Beitrag zur Reduzierung des Ausstoßes klimaschädlicher Treibhausgase und damit der Erreichung der Klimaschutzziele hat sich die damalige Landesregierung von… weiterlesen
Wie weit ist die Landesregierung mit den Planungen des Reallabors „Wärmespeicher-Kraftwerk StoreToPower“?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 10. Oktober 2018 legte Wirtschaftsminister Pinkwart das Sofortprogramm „Das Rheinische Zukunftsrevier“ der Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung vor. Darin… weiterlesen
Wann nimmt die Landesregierung die Planungen des GigawattPakts für das Rheinische Revier auf?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 10. Oktober 2018 legte Wirtschaftsminister Pinkwart das Sofortprogramm „Das Rheinische Zukunftsrevier“ der Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung vor. Darin… weiterlesen
Sind die Projekte der Ruhrkonferenz nur eine Luftbuchung…
Kleine Anfrage von Horst Becker, Verena Schäffer und Mehrdad Mostofizadeh
…oder sollen 2020 ff. Verschiebungen in den Einzelplänen vorgenommen werden, die für das Parlament entgegen dem Grundsatz der Haushaltsklarheit jetzt… weiterlesen
Atomtransporte nach Russland: Wie bewertet die Landesregierung, dass mit der Lieferung von Uran nach Russland die Endlagerung in Deutschland umgangen wird?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Für die Stromerzeugung in Atomkraftwerken wird angereichertes Uran benötigt. Bei dessen Herstellung entsteht abgereichertes Uranhexafluorid („Tails”) als Abfallprodukt. Dies kann… weiterlesen
Nutztierhaltung in NRW – ein Systemwechsel ist überfällig
Norwich Rüße zu den Eckpunkten der Nutztierstrategie
Erst kürzlich hat „tierretter.de e.V.“ wieder schreckliche Bilder von leidenden Schweinen in Mastbetrieben im Kreis Steinfurt veröffentlicht. Seit Jahren sind die Probleme bekannt, doch die Landesregierung macht beim Umbau der Schweinehaltung zu wenig Tempo, findet unser Sprecher für Tierschutz und Landwirtschaft Norwich Rüße.