Auf Autobahnen auch in NRW ist immer wieder zu beobachten, dass Lkw-Fahrer auf Ein- und Abfahrten oder Standstreifen parken, um… weiterlesen
Alle Nachrichten
Welche Maßnahmen zur Umsetzung der EU-WRRL plant die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Deutschland hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Staaten im Jahr 2000 zur Umsetzung der Ziele einer nachhaltigen Wasser- und Gewässerschutzpolitik… weiterlesen
LTE-Versorgung entlang der Hauptverkehrswege in NRW
Kleine Anfrage
Auf ihrer Digitalklausur am 17. und 18. November beschloss die Bundesregierung, mit insgesamt 1,1 Milliarden Euro Fördermitteln bis 2024, die… weiterlesen
Remmel: Volksinitiative setzt sich durch – NRW wird Fahrradland
Pressemitteilung
Für die Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ zeichnet sich ein historischer Erfolg ab: NRW wird Fahrradland! Nicht nur haben über 200.000 Bürgerinnen und Bürger die Forderung nach einem Fahrradgesetz NRW unterschrieben, sondern es zeichnet sich auch nach der heutigen Verkehrsausschusssitzung eine Mehrheit für die Annahme der Volksinitiative ab. Dazu Johannes Remmel, Mitglied im Verkehrsausschuss:
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
A Zielsetzung Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung des öffentlichen Rechts als Organisationsform für das „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ in Düsseldorf. B … weiterlesen
Klimawandel ernst nehmen – Maßnahmen zur Rettung der Wälder in NRW deutlich verstärken!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Der Klimawandel bedroht unserer Wälder und die Artenvielfalt Die Auswirkungen des Klimawandels haben die Vitalität der Wälder beeinträchtigt und… weiterlesen
Unabhängige Beratung von Langzeitarbeitslosen ist ein bundesweites Vorbild – Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus erhalten!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangssituation: Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen Laut der Statistik Langzeitarbeitslosigkeit (Monatszahlen) der Bundesagentur für Arbeit waren im Oktober 2019 626.191 Bürgerinnen… weiterlesen
Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung – Kita-Finanzierung vom Kopf auf die Füße stellen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Bei Regierungsübernahme kündigten die Regierungsfraktionen von CDU und FDP an, die Kita-Finanzierung auf eine verlässliche und auskömmliche Grundlage… weiterlesen
Situation der Musikschule Herdecke
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Musikschulen sind öffentliche gemeinnützige Einrichtungen der Musikalischen Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie erfüllen einen öffentlichen Bildungsauftrag und fördern… weiterlesen
Förderung des Einsatzes lärmärmerer Flugzeuge am Düsseldorfer Flughafen durch eine neue Entgeltordnung
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Johannes Remmel und Stefan Engstfeld
Bei der Entgeltordnung für den Verkehrsflughafen Düsseldorf vom 6.11.2017 (gültig ab 01.01.2018) hat sich nichts an der Grundsystematik bei den… weiterlesen