Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir lehnen den… weiterlesen
Alle Nachrichten
StreetScooter droht das Ende: Warum schaut die Landesregierung tatenlos zu, während die Gefahr besteht, großes Know-How in der E-Mobilität in NRW zu verlieren?
Kleine Anfrage von Horst Becker, Arndt Klocke und Johannes Remmel
Spätestens seit Ende Februar dieses Jahres verdichten sich die Presseberichte über das mögliche Aus für das einstige Vorzeigeprojekt für Elektromobilität… weiterlesen
Warum hält die Landesregierung das Ergebnis des Monitorings zur Dichtheitsprüfung zurück?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Um die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf Grundwasser und Boden zu überprüfen, hat die Landesregierung seinerzeit die Erstellung eines landesweiten… weiterlesen
Doch keine Novelle des Landesnaturschutzgesetzes im Sinne der Artenvielfalt in NRW?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Auf der Veranstaltung des Umweltministeriums „Insekten schützen – Artenvielfalt erhalten“ im Juni 2019, hatte Ministerpräsident Laschet in seiner Eröffnungsrede angekündigt,… weiterlesen
Menschenrecht auf Wohnen: Welchen Beitrag leistet die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz, Josefine Paul und Johannes Remmel
Angemessener Wohnraum zählt zu den Grundbedürfnissen eines jeden Menschen und bildet das Fundament einer menschenwürdigen Existenz. Nur wer seine körperliche… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die Menschen erhalten den Zugang zu großen, wichtigen Qualitätsmedien, wichtige informative Fernseh- und Radiosendungen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Medienlandschaft
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wir lehnen natürlich diesen Antrag ab. Die Kolleginnen und Kollegen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Dies führt zu einer ungleichen Behandlung und Bezahlung“
Antrag der SPD-Fraktion zum Pflegepersonal im Justizbereich
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Gegensatz zu… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wissen, dass diese Bezirksbeamten es schaffen, die Kriminalität effektiv zu senken“
Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu "Gefährlichen Orten"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Erkenntnisgewinn dieser Großen Anfrage – sagen wir mal… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen unsere Strukturen in Europa stärken“
Unterrichtung der Landesregeirung zur Corona-Krise
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen am Anfang oder im fortgeschrittenen Stadium einer Epidemie. Einiges… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir haben keine Krise in der Bildungspolitik, sondern wir haben hier eine Auseinandersetzung zu führen“
Aktuelle Stunde auf Anträge der SPD-Fraktion zum Zustand der Schulen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das hier ist immer noch das Parlament von Nordrhein-Westfalen, Frau Kollegin… weiterlesen