Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kinder sind von dieser Krise am stärksten betroffen, aber die… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sigrid Beer: „Individueller Bildungserfolg und Bildungsgerechtigkeit leiden nicht nur in NRW massiv“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Bildungssicherungsgesetz (erste Lesung)
Sigrid Beer (GRÜNE): Vielen Dank für die Fürsorge am Redepult. Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „So funktioniert verantwortliche Politik nicht“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Coronaschutzverordnung"
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, dass die AfD-Fraktion viel zu wichtig genommen wird. Im… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen eine Lösung für die kommunale Zukunft – die sieht etwas anders aus, als sie hier vorgelegt worden ist“
Entwurf der Landesregierung zum zweiten Nachtragshaushaltgesetz 2020 - erste Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Opposition hat bei der Beratung des ersten Nachtragshaushalts geschlossen nicht… weiterlesen
Arndt Klocke: „Die deutsche Industrie und auch die weltweite Industrie sind an dem Punkt doch viel weiter“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Automobilindustrie
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Vorrednerinnen und -redner haben nach der AfD-Einbringung schon ausreichend zu dem… weiterlesen
Wibke Brems: „Es ist klar, dass gerade die Wirtschaftszweige, die ihre Verluste nicht einfach wieder aufholen können werden, gesonderte Hilfestellung brauchen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Situation in der Gastronomie
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Tag war lang, und es ist spät…. weiterlesen
Förderung von Lastenrädern durch das Land
Anfrage von Arndt Klocke
Die Landesregierung hat das Förderprogramm für die Anschaffung privater Lastenräder Ende März eingestellt. Während Käuferinnen und Käufer von neuen Elektroautos… weiterlesen
Abgeordnete verzichten auf Erhöhung der Bezüge
Landtag Aktuell
Viele Menschen in NRW müssen sich aktuell um ihre Arbeitsplätze und Zukunft sorgen und teils existenzbedrohende Einkommensverluste hinnehmen. Gemeinsam mit… weiterlesen
„Solardeckel“ aufheben, Erneuerbare fördern
Landtag Aktuell
Es ist politischer Konsens und trotzdem blockieren einige Unionsabgeordnete im Bundestag: Der sogenannte „Solardeckel“ im Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) muss aufgehoben werden…. weiterlesen
Direkte Demokratie ermöglichen
Landtag Aktuell
Die Corona-Krise beeinflusst auch, wie politische Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen beraten und getroffen werden können. Um die kommunale Demokratie und die… weiterlesen