Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Johannes Remmel: „Es geht Ihnen gar nicht um Europa“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Unabhängigkeit deutscher Gerichte"
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist von den Vorrednern zu Ihrem… weiterlesen
Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich… weiterlesen
Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da sollte man mit etwas mehr Realismus und etwas weniger Superlativ an die Sache herangehen“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zur 5G-Technologie
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Bei den vielen freundlichen Worten des Kollegen Braun war ich etwas… weiterlesen
Josefine Paul: „Gesundheitsschutz hat auch etwas mit Solidarität zu tun“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Corona-Maßnahmen
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD stellt hier vermeintlich einen Antrag zum Sport, und… weiterlesen
Oliver Keymis: „‚Die bestehenden gesetzlichen Regelungen reichen zur Herstellung von Transparenz aus'“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Medientransparenzgesetz
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich vier Sätze:… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir wollen, dass diese Wahl vernünftig durchgeführt wird“
Entwürfe der Landesregierung für Gesetze zur Kommunalwahl NRW 2020
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst sagen: Wir freuen uns auf die Kommunalwahl, die… weiterlesen
Verena Schäffer: „Hinter diesen Zahlen stecken Kinder, die meist von ihren nächsten Angehörigen brutale Gewalt erfahren müssen“
Unterrichtung der Landesregierung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2019 wies für Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Prävention ist ein Baustein“
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Gewalt gegen Polizeibeamte
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fälle von schweren Gewalttaten gegen Polizeibeamte in den letzten Wochen… weiterlesen