Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich vier Sätze: Erstens. Mit den… weiterlesen
Alle Nachrichten
Mehrdad Mostofizadeh: „Die substanziellen Probleme, was die Kosten angeht, sind noch nicht gelöst“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz GFG - zweie und dritte Lösung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf, der jetzt auf dem Tisch liegt, findet unsere Zustimmung;… weiterlesen
Horst Becker: „Machen Sie endlich Ernst mit grünen synthetischen Kraftstoffen“
Antrag der SPD-Fraktion zu Industriepolitik
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Der Antrag ist in der Tat, wie Kollege… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen flächendeckende und bessere Tarifverträge“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es alle gesehen: Die Menschen haben auf den Balkonen,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Ich hätte mich nicht gewundert, wenn Sie in Ihrer Rede auch noch die Reichsautobahnen und deren Ausbau gefordert hätten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Stärkungspakt Individualverkehr"
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Vogel, wir beide sind jetzt drei Jahre im Ausschuss für… weiterlesen
Monika Düker: „Sie sind auf einem Kreuzzug, der zulasten der Beschäftigten geht“
Entwurf der Landesregierung zum Spielbankgesetz - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir doch mal wieder zur Sache zurück, Herr Witzel:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wer auf Wasserstoff setzt, muss über eine aktive Nordafrikapolitik nachdenken“
Antrag der GRÜNEN im Landtag "Klimadiplomatie in der EU"
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht muss ich am Anfang mit einem… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, damit die rechtlichen Vorgaben für den Schutz von Tieren beim Transport effektiv umgesetzt werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen… weiterlesen
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen