Das Land hat auch und gerade in Zeiten von Corona eine Fürsorgepflicht für seine Landesbeschäftigten. Die Feststellung einer epidemischen Lage… weiterlesen
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Paul: Kinder und Familien brauchen verlässliche Perspektiven in der Krise
Pressemitteilung
Zur heutigen Debatte im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend sagt Josefine Paul, familienpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion:
Entlastung der Rheinbrücken vom LKW-Verkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Der bei der IHK Mittlerer Niederrhein angesiedelte Verein Logistikregion Rheinland e.V. hat die Fraktionen des Landtags angeschrieben und darin auf… weiterlesen
Barrierefreiheit im Busverkehr
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Horst Becker
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) schreibt eine weitgehende Barrierefreiheit des ÖPNV bis zum 1. Januar 2022 verbindlich vor. Wörtlich heißt es in… weiterlesen
Systematische Behinderung des Radverkehrs durch den Bau der B 56n in Düren
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Beim Neubau der B56n rund um Düren spielen die Belange des Radverkehrs offensichtlich keine Rolle. Eigene Radverkehrsanlagen entlang der B56n… weiterlesen
Mostofizadeh: Anerkennung für Pflegekräfte – Corona-Prämie der Bundesregierung enttäuschend
Pressemitteilung
Zum heutigen Tag der Pflege erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Pflegekräfte verdienen gesellschaftliche Anerkennung, auch in Form… weiterlesen
Düker/Klocke: 30 Jahre erfolgreiche Grüne Parlamentsarbeit für NRW
Pressemitteilung
5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im NRW-Parlament. Anlässlich des 30. parlamentarischen Geburtstages erklären Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Bunter Bildungssommer für Kinder und Jugendliche
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausnahmesituation Pandemie Die Schließung der Schulen für den regulären Unterricht hat die Schulen, die Lehrkräfte und die Schülerinnen und… weiterlesen
Problemfeld Schlachthof: Landesregierung muss Schutz vor Corona-Ausbreitung in der Schlachtbranche sicherstellen
Pressemitteilung
Vor dem Hintergrund der ansteigenden Infektionszahlen bei der Firma Westfleisch erklärt Norwich Rüße, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:
Düker: Landesregierung muss Solo-Selbstständige jetzt unterstützen
Pressemitteilung
Die Bundesregierung wird ihre Regelungen für die Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen nicht ändern. Das hat Finanzminister Lienenkämper heute im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt. Somit können Soforthilfen von Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmern weiterhin nicht für die Kosten des Lebensunterhalts genutzt werden. Hierzu erklärt Monika Düker, Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: