Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon angeklungen: Eigentlich wären wir jetzt mitten in… weiterlesen
Alle Nachrichten
Arndt Klocke: „Wir sind alle miteinander gut beraten, den Wunsch nach Bürgernähe, nach Präsenz ernst zu nehmen“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion für ein Landeswahlgesetzm "Stärkungspakt Individualverkehr"
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, die vor mir… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Dieses BAföG gehört dringend reformiert – damit würden wir tatsächlich etwas für die Studierenden tun“
Antrag der Landesregierung zum Thema "BaföG digitalsieren"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag gibt vor, Sie wollten Studierende unterstützen…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Ein sehr erfreuliches und sehr klares Signal für Gleichberechtigung, für Vielfalt und Toleranz“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Diskriminierung bei der Blutspende
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass es uns heute gelungen ist, hier… weiterlesen
Arndt Klocke: „Fahrspaß mit Rücksicht auf die Mitmenschen, mit Lärmschutz und mit dem Schutz vor schweren Unfällen verbinden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Freiheit von Motorradfahrern"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit Blick auf die Uhr – Sie haben mich ja… weiterlesen
Norwich Rüße: „Nur ein Gesetz light“
Entwürfe der GRÜNEN im Landtag und der Landeseregierung für ein Gift-/Gefahrtiergesetz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die berühmte Monokelkobra aus Herne ist jetzt schon… weiterlesen
Oliver Keymis: „Er sichert die Vielfalt und macht deutlich, dass wir die richtigen Antworten auf die Digitalisierung gegeben haben“
Antrag der Landesregierung zum Medienstaatsvertrag
Oliver Keymis (GRÜNE): Schönen guten Morgen alle zusammen. Es geht nämlich weiter, Herr Nückel. Die Nacht hat noch nicht begonnen,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ist völlig unverständlich, wie man auf die Idee kommen kann, in diesem erdbebengefährdeten Gebiet ein Atommüllendlager zu platzieren“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zu Atommüllager im deutsch-belgischen Grenzgebiet
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit anfangen, womit Kollege Bell aufgehört… weiterlesen
Monika Düker: „In der Debatte zur Fusion der Provinzial-Versicherer sind jedoch auch Leitplanken wichtig“
Antrag der Landesregierung zum Staatsvertrag zur Provinzial Hamburg Holding
Monika Düker (GRÜNE): Die Landesregierung hat dem Landtag einen Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag über die Provinzial Rheinland Holding… weiterlesen
Johannes Remmel: „Transparenz schaffen – Dialoge ermöglichen – Rechtssicherheit geben“
Entwurfe der Landesregierung zum Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz für Gesetze zur Kommunalwahl NRW 2020
Die schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf hat zwar ein geteiltes Bild ergeben; nach eingehender Bewertung des Gesetzentwurfs, der EU-Verhältnismäßigkeitsrichtlinie und der… weiterlesen