Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD beruft sich in Ihrem Antrag auf Durchführung… weiterlesen
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Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat versprochen, die Altschuldenproblematik zu lösen – bis heute liegt kein Konzept auf dem Tisch“
Antrag der SPD-Fraktion zu Kommunalfinanzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Kollege Höne! Ihre Rede war von vorn bis hinten der… weiterlesen
Horst Becker: Glauben Sie ernsthaft, dass die Frage von Sonntagsöffnungen irgendetwas in dieser Krise bringt?“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Wirtschaftsförderung
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich gerade Herrn Bombis zugehört habe, habe ich gedacht,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite der Bundesliga-Fußball rollt und auf der anderen Seite die Oma und der behinderte Bruder in den Heimen verkümmern“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Corona-Teststrategien
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! So präzise und freundlich, wie wir den Antrag formuliert haben, gehe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir hatten schon vor Corona Nachwuchsprobleme, weil die duale Ausbildung offensichtlich nicht mehr die hohe Anziehungskraft hat“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur beruflichen Ausbilung in Corona-Zeiten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will gar nicht irgendwelche Mauern aufbauen, die ich bei diesem… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es ist ein Verfassungsauftrag zum konkreten politischen Handeln“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Europabezug in der Landesverfassung
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es kommt selten vor – jedenfalls kam es in… weiterlesen
Oliver Keymis: „‚Weitergehende Transparenzregelungen sind aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht angezeigt'“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Lokalhörfunk
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich vier Sätze: Erstens. Mit den… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die substanziellen Probleme, was die Kosten angeht, sind noch nicht gelöst“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz GFG - zweie und dritte Lösung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf, der jetzt auf dem Tisch liegt, findet unsere Zustimmung;… weiterlesen
Horst Becker: „Machen Sie endlich Ernst mit grünen synthetischen Kraftstoffen“
Antrag der SPD-Fraktion zu Industriepolitik
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Der Antrag ist in der Tat, wie Kollege… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir brauchen flächendeckende und bessere Tarifverträge“
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es alle gesehen: Die Menschen haben auf den Balkonen,… weiterlesen