Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 erklärt Verena Schäffer, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Beer: Ministerin wird immer mehr zur Belastung für die Schulen
Pressemitteilung
Zur Ankündigung von Ministerin Gebauer, die Grundschulen würden zum 15.6. zum Regelbetrieb zurückkehren, erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Landesregierung muss jetzt endlich ein eigenes Entschuldungskonzept vorlegen
Pressemitteilung
Zu den gestern von den Koalitionsspitzen im Bund beschlossenen Hilfen für die Kommunen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion NRW:
Wie ist der Mittelabfluss beim Digitalpakt?
Kleine Anfrage von Sigrid Baer und Matthi Bolte-Richter
Der Digitalpakt des Bundes und der Länder soll helfen, die digitale Infrastruktur der Schulen zu verbessern. Die Kommunen als Schulträger… weiterlesen
Was macht eigentlich der „Digital Dialog“ mit Bayern?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 11.12.2018 kündigte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder im Rahmen seiner Regierungserklärung die Einrichtung einer „Zukunftskommission Digitalisierung“ der Länder Bayern… weiterlesen
Welche Unterstützung gibt die Landesregierung für die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Essen in Corona-Zeiten?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Im Zuge der Ausweitung des Ganztagsunterrichts in den vergangenen Jahren erhielt auch die Frage der Verpflegung in den Schulen einen… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, um in Zeiten von Corona Ausbildungsperspektiven zu sichern?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Corona-Pandemie hat viele Betriebe in wirtschaftliche Schwierigkeiten gebracht. Mit den Instrumenten der Kurzarbeit und Rettungsschirmen versuchen Bund, Land und… weiterlesen
Welche Vorgaben gibt die Landesregierung für die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Essen in Corona-Zeiten?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Im Zuge der Ausweitung des Ganztagsunterrichts in den vergangenen Jahren erhielt auch die Frage der Verpflegung in den Schulen einen… weiterlesen
Wibke Brems: „Jetzt steht der Strukturwandel an, jetzt muss die Zukunft für die Menschen geschaffen werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zum Thema Braunkohleabbau
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute ist Freitag, und während das für viele… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Eine Gruppe wird von den Blutspenden nach wie vor konsequent ausgeschlossen, und das sind die Homosexuellen – warum?“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Plasmaspende
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe unmittelbar an die Ausführungen von Frau Kollegin Lück an…. weiterlesen