Zur aktuellen Situation der Frauenhäuser in NRW in der Corona-Krise erklärt Josefine Paul, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW:
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Noch mehr Nicht-Schwimmerinnen bzw. Nicht-Schwimmer durch Corona?
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Sigrid Beer
Schwimmen ist besonders für Kinder und Jugendliche jedes Jahr im Sommer eine beliebte Aktivität. Schwimmfähigkeit ist Voraussetzung, um sich im… weiterlesen
Vernachlässigung von Arbeits- und Infektionsschutz auf Kosten der Bevölkerung: Wie wird die Firma Tönnies zur Verantwortung gezogen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Mehrdad Mostofizadeh und Norwich Rüße
Die hohen Infektionszahlen in der Tönnies-Belegschaft mit dem Corona-Virus haben im Juni dazu geführt, dass sich alle rund 7.000 Mitarbeiterinnen… weiterlesen
Energiepolitik ohne Wirkung? Was haben die Änderungen im Landesentwicklungsplan für den Ausbau der Photovoltaik gebracht?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Am 19. Dezember 2017 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das zweite sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig die… weiterlesen
Wie haben sich die Änderungen im Landesentwicklungsplan auf den Ausbau der Windenergie ausgewirkt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Horst Becker
Der Landesentwicklungsplan (LEP) wurde am 12. Juli 2019 vom Landtag beschlossen. Insbesondere drei Änderungen betreffen die Möglichkeiten für den weiteren… weiterlesen
Erneute Niederlage der Landesregierung vor dem NRW-Verfassungsgericht: Biesenbach muss Telefondaten nun schnell herausgeben
Gemeinsame Pressemitteilung
Der Verfassungsgerichtshof NRW hat im Organstreitverfahren zum „Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II Hackerangriff/Stabstelle“ heute entschieden, dass die Ablehnung von Beweisanträgen im Ausschuss unzulässig war.
Paul: Landesregierung muss ein Konzept für einen wirksamen Kinderschutz vorlegen
Pressemitteilung
Zu der Bekanntgabe der statistischen Zahlen zu Verfahren der Kindeswohlgefährdung in Nordrhein-Westfalen erklärt Josefine Paul, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie:
Düker: Der Verkauf von WestSpiel schadet NRW
Pressemitteilung
In der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses ging es heute auch um den Verkauf von Westspiel. Dazu erklärt Monika Düker, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Haushalt und Finanzen:
Energiepolitik im Ankündigungsmodus: Welche Maßnahmen zum Ausbau von Windenergie und Geothermie hat die Landesregierung umgesetzt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 17. Dezember 2019 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das fünfte sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig Maßnahmen… weiterlesen
Energiepolitik im Ankündigungsmodus: Welche Maßnahmen zum Ausbau der Photovoltaik hat die Landesregierung umgesetzt?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 17. Dezember 2019 stellte Minister Prof. Andreas Pinkwart das fünfte sogenannte „Entfesselungspaket“ der Landesregierung vor, mit dem schwerpunktmäßig Maßnahmen… weiterlesen