I. Ausgangslage Das Jahr 2019 und der Beginn des Jahres 2020 standen kommunalpolitisch unter dem Eindruck einer intensiven Debatte über… weiterlesen
Alle Nachrichten
Solo-Selbstständige, Freiberuflerinnen und Freiberufler sowie Sozialunternehmen in der Corona-Krise nicht alleine lassen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Während die Fallzahlen der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen im Juni 2020 rückläufig sind, haben die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise… weiterlesen
Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung weiterentwickeln – Betroffene unterstützen und stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd durch einen Polizeieinsatz in Minneapolis/USA grausam getötet. Der Mord an George… weiterlesen
Zehn Jahre nach Loveparade-Katastrophe: Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen wollen Hilfsfonds für Opfer
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag
Vor zehn Jahren starben bei der Loveparade in Duisburg 21 Menschen, über 500 wurden zum Teil schwer verletzt. Es war… weiterlesen
Mostofizadeh: Landesregierung muss endlich Planungssicherheit bei der Akademisierung der Hebammenausbildung schaffen!
Pressemitteilung
Anlässlich der Auswertung der Anhörung im Gesundheitsausschuss erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Ausbau der digitalen Infrastruktur im Voucher-Modell
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Zahlreiche Verbände der Telekommunikationswirtschaft fordern seit geraumer Zeit den Einsatz des Voucher-Modells beim Ausbau der digitalen Infrastruktur. In diesem Modell… weiterlesen
Fehlender Radweg entlang der B515 in Menden: Wann wird Straßen.NRW endlich tätig?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Das betreffende Teilstück der B515 verbindet auf relativ direktem Wege die Ruhrbrücke in Langschede (Kreis Unna) über die Mendener Ortsteile… weiterlesen
Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Der verpflichtende, flächendeckende Einbau von Smart-Metern ist nach jahrelanger Verzögerung Ende Januar 2020 gestartet. Innerhalb von acht Jahren müssen die… weiterlesen
Auf welche wissenschaftliche Grundlage stützt sich die Landesregierung beim Kurswechsel bei den Grundschulöffnungen ab dem 15.6.2020?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
So richtig es ist, möglichst vielen Kindern wieder Zugang zum Präsenzunterricht zu ermöglichen, so unverantwortlich ist die pauschale Ankündigung eines… weiterlesen
Was tut die Landesregierung, um den Einsatz des Rohstoffes Holz voranzubringen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Das Bauen mit Holz ist eine sinnvolle Alternative zu vielen Stahl- und Betonbauten, deren Baustoffe in der Herstellung mit einem… weiterlesen