I. Ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung Die Runderneuerung von Reifen ist ein Wiederaufarbeitungsprozess, der darin besteht, dass die abgefahrene Lauffläche… weiterlesen
Alle Nachrichten
Einrichtung einer Stelle einer bzw. eines unabhängigen Beauftragten zu Fragen der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die Fälle sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Lügde, Münster und dem bundesweiten Komplex, der seinen Ermittlungsbeginn… weiterlesen
Länderöffnungsklausel für eine zukunftsfähige Grundsteuer in NRW nutzen – Bodenwertmodell jetzt umsetzen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Im April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die bisherige Berechnung der Grundsteuer bundesweit für verfassungswidrig erklärt und eine Neuregelung… weiterlesen
Abrissmoratorium für Garzweiler-Dörfer jetzt – das Rheinische Revier braucht eine zukunftsfeste Leitentscheidung!
Antrag der GRÜNEN in Landtag
I. Ausgangslage Anfang Juli dieses Jahres hat der Bundestag die Gesetze zum Kohleausstieg und zur Unterstützung des Strukturwandels in den… weiterlesen
Enttäuschung und Verwirrung beim Masterplan Grundschule: Was gilt denn nun, Plan oder Faktenblatt?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Im Koalitionsvertrag haben CDU und FDP einen Masterplan Grundschule versprochen. Ministerin Gebauer hat einen solchen immer wieder angekündigt und dann… weiterlesen
Test-Chaos in Bayern: Welche Standards gelten bei Corona-Tests in NRW?
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh und Josefine Paul
Was Ministerpräsident Söder leichthin als „ärgerliche Panne“ bezeichnet, könnte nicht allein für mindestens 908 der insgesamt 44.000 getesteten Menschen schwere… weiterlesen
Aymaz: Abschiebedruck wächst – Minister Stamp muss humanitäre Standards einhalten
Pressemitteilung
Zum heute vorgelegten Jahresbericht der Abschiebungsbeobachtung der Diakonie RWL für das Jahr 2019 erklärt Berivan Aymaz, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
Warum hält die Landesregierung das Ergebnis des Monitorings zur Dichtheitsprüfung zurück?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Um die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf Grundwasser und Boden zu überprüfen, hat die Landesregierung seinerzeit die Erstellung eines landesweiten… weiterlesen
Wie will die Landesregierung sicherstellen, dass die kommunalen Ordnungsbehörden jederzeit informiert sind, wo Gifttiere gehalten werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Am 24. Juni 2020 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von CDU und FDP das neue Gifttiergesetz… weiterlesen
Beer: Masterplan Grundschule bleibt hinter den Erwartungen zurück
Pressemitteilung
Zur heutigen Vorstellung des Masterplans Grundschule von Schulministerin Gebauer erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: