Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, die vor mir… weiterlesen
Alle Nachrichten
Matthi Bolte-Richter: „Dieses BAföG gehört dringend reformiert – damit würden wir tatsächlich etwas für die Studierenden tun“
Antrag der Landesregierung zum Thema "BaföG digitalsieren"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag gibt vor, Sie wollten Studierende unterstützen…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Ein sehr erfreuliches und sehr klares Signal für Gleichberechtigung, für Vielfalt und Toleranz“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Diskriminierung bei der Blutspende
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass es uns heute gelungen ist, hier… weiterlesen
Arndt Klocke: „Fahrspaß mit Rücksicht auf die Mitmenschen, mit Lärmschutz und mit dem Schutz vor schweren Unfällen verbinden“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Freiheit von Motorradfahrern"
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit Blick auf die Uhr – Sie haben mich ja… weiterlesen
Norwich Rüße: „Nur ein Gesetz light“
Entwürfe der GRÜNEN im Landtag und der Landeseregierung für ein Gift-/Gefahrtiergesetz
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die berühmte Monokelkobra aus Herne ist jetzt schon… weiterlesen
Oliver Keymis: „Er sichert die Vielfalt und macht deutlich, dass wir die richtigen Antworten auf die Digitalisierung gegeben haben“
Antrag der Landesregierung zum Medienstaatsvertrag
Oliver Keymis (GRÜNE): Schönen guten Morgen alle zusammen. Es geht nämlich weiter, Herr Nückel. Die Nacht hat noch nicht begonnen,… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es ist völlig unverständlich, wie man auf die Idee kommen kann, in diesem erdbebengefährdeten Gebiet ein Atommüllendlager zu platzieren“
Antrag der Fraktionen von CDU unf FDP zu Atommüllager im deutsch-belgischen Grenzgebiet
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit anfangen, womit Kollege Bell aufgehört… weiterlesen
Monika Düker: „In der Debatte zur Fusion der Provinzial-Versicherer sind jedoch auch Leitplanken wichtig“
Antrag der Landesregierung zum Staatsvertrag zur Provinzial Hamburg Holding
Monika Düker (GRÜNE): Die Landesregierung hat dem Landtag einen Antrag auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag über die Provinzial Rheinland Holding… weiterlesen
Johannes Remmel: „Transparenz schaffen – Dialoge ermöglichen – Rechtssicherheit geben“
Entwurfe der Landesregierung zum Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz für Gesetze zur Kommunalwahl NRW 2020
Die schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf hat zwar ein geteiltes Bild ergeben; nach eingehender Bewertung des Gesetzentwurfs, der EU-Verhältnismäßigkeitsrichtlinie und der… weiterlesen
Ein Gefahrtiergesetz für NRW
Landtag Aktuell
Die entflohene Kobra in Herne sowie der im Mülleimer entdeckte Königspython in Bönen zeigen, dass wir in NRW verbindliche Regeln… weiterlesen