Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will als Allererstes den… weiterlesen
Alle Nachrichten
Monika Düker: „Es bedarf einer zusätzlichen Investitionsregel innerhalb der Schuldenbremse, damit Zukunftsinvestitionen ermöglicht werden können“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zur Schuldenbremse
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die im Grundgesetz in unserer Verfassung verankerte Schuldenbremse verpflichtet auch… weiterlesen
Verena Schäffer: „Krisensituationen machen Menschen besonders anfällig für Verschwörungsmythen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Verschwörungsmythen
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in der aktuellen Coronapandemie, dass Verschwörungsmythen eine deutliche Verbreitung… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir, die Menschen im Nordrhein-Westfalen des Jahres 2021, haben das große Glück, in einer freien und demokratischen Gesellschaft zu leben“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Gründung des Deutschen Reichs vor 150 Jahren
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die AfD hat heute einen Antrag vorgelegt, demzufolge wir… weiterlesen
Verena Schäffer: „Lassen Sie uns gemeinsam an sinnvollen und wirksamen Maßnahmen zur Parlamentsbeteiligung arbeiten“
Entwurf der Fraktionen von CDU und FDP "Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19-Pandemie"
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich diese Debatte bisher… weiterlesen
Sigid Beer: „Honorieren wir dieses Engagement, indem wir Kinder und Jugendliche tatsächlich in den Mittelpunkt stellen“
Anträge u.a. der GRÜNEN im Landtag zum Thema Schule in der Pandemie
Der Antrag Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, lassen Sie mich bitte als Erstes… weiterlesen
Die Atomwirtschaft in NRW: Bedeutung und Aktivitäten
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
In NRW ist schon seit über 20 Jahren kein Atomkraftwerk mehr in Betrieb. Der Ausstieg aus der kommerziellen Stromproduktion in… weiterlesen
Radspuren auf der Fleher Brücke
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Die sechsspurige Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden soll bis zur geplanten Fertigstellung eines Ersatzneubaus in den 2030er Jahren auf je… weiterlesen
Sanierungsmaßnahmen an der Fleher Brücke
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Im November 2020 gab Straßen.NRW bekannt, dass für die Fleher Brücke im Düsseldorfer Süden ein Ersatzneubau geplant sei. In einem… weiterlesen
Datenschutz beim Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.1.2021 hat das Schulministerium per Schulmail die Erweiterung des Logineo Messenger um ein Videokonferenztool mitgeteilt. Dies stellt eine sinnvolle… weiterlesen