Ein Kardinal bringt das Fass derart zum Überlaufen, dass sich Katholik*innen im Bistum Köln nicht mehr beschwichtigen lassen. Ob konfessionell… weiterlesen
Alle Nachrichten
Mit einem Stufenplan Planbarkeit und Verlässlichkeit schaffen – Impf- und Teststrategien ausweiten
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag zur Sondersitzung des Plenums
Entschließungsantrag zu dem Antrag „Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 10. Februar 2021 zum weiteren Umgang mit… weiterlesen
Freigabe der Standspuren auf der A3 zwischen Leverkusen und Hilden
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Stefan Engstfeld
Die im Bundesverkehrswegeplan mit der Einstufung Vordringlicher Bedarf vorgesehene Erweiterung der A3 zwischen Leverkusen und Hilden auf acht Fahrspuren ist… weiterlesen
Radwege entlang der L778 und L772 in Vlotho
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Auf der Landesstraße L772 zwischen Vlotho-Exter und Bad Oeynhausen-Lohe ist 2020 die Fahrbahn saniert und ein weiteres Teilstück der Radwege-Verbindung… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung einen umweltverträglichen Umgang mit dem Grubenwasser am ehemaligen Bergbaustandort Ibbenbüren sicher?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Wibke Brems
Der Bergbau am Standort Ibbenbüren endete am 17.08.2018. Mit besonderem Interesse verfolgen seitdem Bürgerinnen und Bürger, Naturschützerinnen und Naturschützer sowie… weiterlesen
Riskantes Videokonferenztool von LOGINEO Messenger
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 01.02.2021 berichtet die Süddeutsche Zeitung unter dem Titel „Riskante Konferenzen“, dass das Videokonferenztool von Logineo Messenger, das im Januar… weiterlesen
L 239 – Keine Sanierung ohne Radweg
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Arndt Klocke
Die Straße L239 ist aufgrund ihres baulich schlechten Zustands nicht nur ein Anlass zur Ärgernis, sondern auch aufgrund ihrer geringen… weiterlesen
Stadt Bielefeld widerspricht der Darstellung der Landesregierung – Tempo 80 soll auf dem gesamten Ostwestfalendamm umgesetzt werden
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Arndt Klocke
In der Antwort auf die Kleine Anfrage 4697 „Verhalten des Landesbetriebs Straßen.NRW zum Lärmschutz und zur Mobilitätswende in Bielefeld“ (Drucksache… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Die größte Gefahr für den Datenschutz ist in der Welt der AfD der Datenschutz“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Schufa
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ausweislich dieses Antrags hat die AfD anscheinend jetzt den Datenschutz für… weiterlesen