01Der Umgang mit den Rückständen „Ölpellets“ aus Raffinerien steht bereits länger in der öffentlichen Debatte. Dabei geht es im Kern… weiterlesen
Alle Nachrichten
Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Corona-Situation in Deutschland spitzt sich weiter von Tag zu Tag dramatisch zu. Die Infektionszahlen steigen massiv an…. weiterlesen
Thomas Kutschaty / Josefine Paul: Die vierte Welle brechen! NRW muss sofort handeln – entschlossen, konsequent und mit aller Kraft!
SPD und Grüne beantragen Sondersitzung des Plenums
Mit Blick auf das morgige Gespräch zwischen Bund und Ländern zur aktuellen Corona-Entwicklung haben SPD und GRÜNE im Landtag NRW… weiterlesen
GRÜNER 10-Punkte-Plan für NRW
Die Landesregierung muss jetzt handeln, um die Corona-Krise in NRW schnell einzudämmen! Die Corona-Lage spitzt sich täglich besorgniserregend zu. Die… weiterlesen
Einschränkung der Bereitschaftsdienste einiger Amtsgerichte und Auswirkungen
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Die Landesregierung hat zum 01.10.2021 den richterlichen Bereitschaftsdienst geändert und für einige Amtsgerichte in den drei Oberlandesgerichtsbezirke den Bereitschaftsdienst einzelnen… weiterlesen
Trennung inhaftierte Mütter und ihrer Kinder
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld und Josefine Paul
Eine Inhaftierung stellt nicht nur für die Inhaftierten selbst, sondern auch für ihre Angehörigen eine Zäsur und eine enorme Belastung… weiterlesen
Johannes Remmel: „Sie betreiben hier im Landtag das Geschäft dieses Diktators!“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur deutsch-polnischen Freundschaft
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Eine Sternstunde ist diese Debatte mit Sicherheit… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der öffentliche Raum muss von allen Menschen ohne Angst genutzt werden können“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Sicherheit in öffentlichen Räumen
Der Antrag Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern war der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt… weiterlesen
Josefine Paul: „Es ist Zeit, dass die Politik diejenigen ernst nimmt, denen die Zukunft gehört“
Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation und Entwicklung von Familien
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die SPD hat eine Große Anfrage eingereicht, die zumindest an… weiterlesen
Josefine Paul: „Eine umfängliche Aufhellung dieser Geschichte ist mehr als überfällig“
Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DP und GRÜNEN zum Schicksal von Verschickungskindern
Der gemeinsame Antrag Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Millionen Kinder wurden zwischen den 1950er- und… weiterlesen