Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Einen ähnlichen Antrag – das gebe ich zu – hat unsere… weiterlesen
Alle Nachrichten
Josefine Paul: „Die Weiterentwicklung des Gesetzes muss ressort- und rechtskreisübergreifend sein“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Landeskinderschutzgesetz - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche geschieht mitten in unserer… weiterlesen
Sigrid Beer: „Es geht erneut wertvolle Zeit vorbei“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Schulfinanzierung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich merke jetzt schon, ein bisschen werde ich das… weiterlesen
Wie viel des Windenergiezubaus verhindert ein pauschaler Mindestabstand?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung bestreitet weiterhin, dass die pauschalen 1.000-Meter-Mindestabstände von neuen Windenergieanlagen zur Wohnbebauung eine negative Auswirkung auf den Windenergiezubau in… weiterlesen
Ewiggestrige Technik: Wie zukunftssicher ist LOGINEO NRW?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Matthi Bolte-Richter
Die digitale Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW soll schulische Abläufe vereinfachen. LOGINEO NRW besteht neben dem Grundmodul aus verschiedenen einzelnen… weiterlesen
Reichen die Fortschritte bei der Nutzung der PV-Potenziale auf Landesliegenschaften?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesliegenschaften bieten großes Potenzial für den Ausbau der Photovoltaik. Wie groß es genau ist, ist unbekannt, denn die von… weiterlesen
Flurtelefonie in den Justizvollzugsanstalten
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld
Die Inhaftierung stellt für alle Gefangenen einen massiven Einschnitt in ihre Freiheiten und ihr bisheriges Leben dar und auch die… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist die Dokumentation Ihres Scheiterns“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den kommunalen Altschulden
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Nettelstroth, im Wahlprogramm 2017 haben Sie den Wählerinnen und… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Klar ist, dass es den Städten und den Gemeinden ohne ein Entschuldungskonzept nicht gelingen wird, die Zukunftsaufgaben zu schultern“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zu den kommunalen Altschulden
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist nicht ganz leicht, nach so einem Tagesordnungspunkt… weiterlesen
Sven Wolf / Stefan Engstfeld: „Der Tod von Amad A. wäre vermeidbar gewesen – Sondervotum legt Fehlerketten schonungslos offen“
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von GRÜNEN und SPD
Amad A. wurde unschuldig inhaftiert. Ihm wurden fälschlicherweise die Haftbefehle eines gesuchten Straftäters zugeordnet – einem Mann mit anderem Namen,… weiterlesen