Der Antrag Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! In unserem vernetzten und digitalen Leben… weiterlesen
Alle Nachrichten
Verena Schäffer: „Jedes Kind hat das Recht darauf, ohne Diskriminierung, ohne Antisemitismus aufwachsen zu dürfen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Antisemitismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es war eine Tür, die vor drei Jahren sehr vielen… weiterlesen
Anerkennung und Finanzierung des Einstein-Teleskop sicherstellen
Das Dreiländereck Aachen-Lüttich-Maastricht bewirbt sich als Standort für das Einstein-Teleskop. Als schwarz-grüne Koalition unterstützen wir das und fordern vom Bund… weiterlesen
Wir bekämpfen Antisemitismus entschieden
Der Antrag Nach den Schüssen auf das Rabbinerhaus und die neue Synagoge in Essen setzt sich der Landtag in einer… weiterlesen
Antisemitismus entschieden bekämpfen!
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN auf eine Aktuelle Stunde
Am Freitag, den 18. November 2022 wurde bekannt, dass mindestens viermal auf die Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge… weiterlesen
Erste Schritte zur Umsetzung des 3-Säulen-Krisenbewältigungsprogramms
Um die Menschen in NRW in der Krise zu unterstützen, wird Schwarz-Grün ein eigenes Hilfsprogramm auflegen. Zur Umsetzung wird nun… weiterlesen
Eine Milliarde zusätzlich für die Kommunen
Unsere Städte und Gemeinden unterstützen aktuell u.a. tausende Schutzsuchende aus der Ukraine. Unsere schwarz-grüne Koalition hilft ihnen mit weiteren Mitteln… weiterlesen
Netzabdeckung in NRW verbessern
Der Antrag „Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren fortführen“ Der Antrag „Für eine bestmögliche Mobilfunkabdeckung: Mobilfunkausbau voranbringen und… weiterlesen
Frauen vor Gewalt schützen – Schutzplätze weiter ausbauen
Der Antrag Jede dritte Frau in Deutschland ist von sexualisierter und/oder körperlicher Gewalt betroffen. Wir setzen uns für mehr Prävention,… weiterlesen
Flächendeckendes 5G-Netz ermöglichen: Förderung der Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren fortführen
Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE im Landtag
I. Ausgangslage: Der 5G-Netzausbau in Nordrhein-Westfalen geht voran. Aktuell werden 80,3 Prozent der Fläche des Landes durch mindestens einen Netzbetreiber… weiterlesen